SoJelly

DPMA DPMA 2007 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SoJelly wurde als Wortmarke am 04.09.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.10.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 307579417
Registernummer 30757941
Anmeldedatum 04. September 2007
Veröffentlichungsdatum 23. November 2007
Eintragungsdatum 24. Oktober 2007
Beginn Widerspruchsfrist 23. November 2007
Ende Widerspruchsfrist 25. Februar 2008
Ablaufdatum 30. September 2017

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

5 Süßwaren, Bonbons, Kaubonbons, Kaugummis für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel für medizinische Zwecke (soweit in Klasse 5 enthalten); alle vorgenannten Waren auch als Mischungen
29 dragierte, schokolierte und/oder karamellisierte Haselnüsse, Macadamianüsse, Paranüsse, Walnüsse, Erdnüsse, Mandeln, Sonnenblumenkerne, Pistazienkerne, Nusskerne, Palmkerne, Cashewkerne, Rosinen, Sultaninen; schokolierte, dragierte oder glasierte Früchte oder Obst, Geleefrüchte; alle vorgenannten Waren auch als Dragées und/oder Pastillen für nichtmedizinische Zwecke und/oder als Christbaumschmuck; alle vorstehenden Waren auch als Vor- und/oder Halbfertigprodukte und/oder mit Zuckeraustauschstoffen; alle vorstehenden Waren auch als diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke (soweit in Klasse 29 enthalten) und auch als Mischungen
30 Süßwaren, Zuckerwaren, Schaumzuckerwaren, Marshmallows, süßer Speck, Zuckerwarengelees, Karamellen, Bonbons, Kaubonbons, Kaugummi für nichtmedizinische Zwecke, Fruchtgummi, Weingummi, Konfekt (auch auf der Basis von Schaumzuckerwaren und/oder Kaubonbons und/oder Fruchtgummi und/oder Weingummi, mit und ohne Schokoladenüberzug); Lakritz, Lakritzerzeugnisse, Puffreis; Puffreisschokolade; Kakao und Kakaoerzeugnisse, Schokolade und Schokoladewaren, Pralinen; Krokant, Nougat, Marzipan, Persipan und daraus hergestellte Erzeugnisse; Backwaren, feine Backwaren und Konditorwaren; Oblaten, auch gefüllt; Kekse, Biskuits, Dauerbackwaren, Waffelerzeugnisse; Knabbererzeugnisse (soweit in Klasse 30 enthalten); Getreideflocken und Getreideschrot; alle vorgenannten Waren auch als Dragées und/oder Pastillen für nichtmedizinische Zwecke und/oder als Christbaumschmuck; alle vorstehenden Waren auch als Vor- und/oder Halbfertigprodukte und/oder mit Zuckeraustauschstoffen; Zucker; Traubenzucker für Nahrungszwecke, natürliche Süßstoffe, Zuckeraustauschstoffe (soweit in Klasse 30 enthalten); alle vorstehenden Waren auch als diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke (soweit in Klasse 30 enthalten) und auch als Mischungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. Juni 2018 201800174232 5f Löschung, Marke geloescht
06. Mai 2016 201620512905 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Februar 2016 201620438305 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Februar 2016 201620414568 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Februar 2016 201620414568 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. August 2008 200800656219 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. März 2008 200701333372 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
24. Oktober 2007 200701308132 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307579417