meinGesetzbuch.de

DPMA DPMA 2007 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke meinGesetzbuch.de wurde als Wort-Bildmarke am 30.08.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.04.2008 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als zwei Quadrilaterale, ineinander #Viereckfiguren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten, Viereck mit einer Seite gebogen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Vier Farben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 307568016
Registernummer 30756801
Anmeldedatum 30. August 2007
Veröffentlichungsdatum 09. Mai 2008
Eintragungsdatum 04. April 2008
Beginn Widerspruchsfrist 09. Mai 2008
Ende Widerspruchsfrist 11. August 2008
Ablaufdatum 31. August 2017

Markeninhaber


Herentals
BE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Gesetzestexte, Gesetzessammlungen und andere Druckereierzeugnisse auf dem juristischen Gebiet; Buchbinderartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Zusammenstellung und Systematisierung von juristisch bezogenen Daten in Computerdatenbanken; Vervielfältigung von Dokumenten
42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software, insbesondere Entwicklung von Software für Datenbanken
45 Rechtsberatung, insbesondere Bereitstellen eines juristischen Informations-/Auskunftssystems im Internet; Recherchen in Datenbanken und im Internet (Auftragsrecherchen) zu juristischen Themen für Dritte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. April 2018 201800128463 5f Löschung, Marke geloescht
06. Oktober 2011 201100335106 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. September 2008 200800115650 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
04. April 2008 200701298327 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307568016