TEXTVILLE

Waren und Dienstleistungen

3 Seifen, insbesondere kosmetische Badezusätze, Duschgel; Parfümeriewaren, insbesondere Deodorants für den persönlichen Gebrauch, Eau de Parfum, Eau de Parfum Spray, Eau de Toilette und Eau de Toilette Spray; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Körperpuder, Waschlotionen, Lippenstifte, Lippenbalsam (nicht-medizinisch) und Lippenglanz, Wimperntusche, Gesichtspuder, Nagellack, Shampoos; Haarwässer; ätherische Öle; Zahnputzmittel; Deodorants (Auffrischungsmittel) für Bekleidung und Textilien

6 Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, insbesondere Sparbüchsen, Schlüsselanhänger, Schilder, Türschilder, Namenschilder, Kisten und Kästen, Kleiderhaken, Handtuchhaken, Waschlappenhaken

9 Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, insbesondere CD-Player, DVD-Player, MP3-Abspielgeräte, Radios; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Tonträger; CDs, CD-ROMs, DVDs; Musikkassetten, Hörspielkassetten; Videobänder, Videokassetten; Filme (belichtet), kinematografische Filme (belichtet), Zeichentrickfilme, Kino-Filme, TV-Filme; Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Computerperipheriegeräte; Mauspads; Computerspielprogramme; Computersoftware (gespeichert), Computerprogramme (herunterladbar); Disketten; herunterladbare elektronische Veröffentlichungen; Spielkonsolen für TV-, Video- und Computerspielprogramme als Anschluss an einem Fernseher oder Monitor; Videospiele als Zuatzgeräte für Fernsehapparate; Telefonapparate, mobile Telefone, Zubehör für Mobiltelefone, soweit in Klasse 09 enthalten, Hüllen für Mobiltelefone, Taschen für Mobiltelefone, soweit in Klasse 9 enthalten; Mobiltelefonoberschalen; Kopfhörer; Optikerwaren, Sonnenbrillen, Brillenetuis; Schutzhelme, Fahrradschutzhelme; Schwimmflügel; dekorative Magnete, Magnetkarten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Taschenrechner; Fotoapparate; Taschen für CDs; Schwimmgürtel

14 Juwelierwaren und Schmuckwaren, insbesondere Ohrringe, Halbedelsteine, Halsketten, Armbänder, Ringe, Broschen, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente, insbesondere Armbanduhren, Wecker, elektrische Uhren, Wanduhren, Taschenuhren

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibwaren und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Wandtafeln zum Anheften von dekorativen Magneten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Bücher, Gesangbücher, Comic-Hefte, Kinderbücher, Malbücher, Bilderbücher; Magazine (Zeitschriften), Zeitungen; Kalender, Abreißkalender, Terminplaner, Tagebücher; Adressbücher; Broschüren; Glückwunschkarten, Musikglückwunschkarten, Anzeigekarten, Postkarten, Grußkarten, Einladungskarten; grafische Darstellungen, Plakate, Poster, Bilder (gerahmt oder ungerahmt); Buch- und Hefteinbände; Einbände; Lesezeichen; Abziehbilder, Stickers (Papeteriewaren), Aufkleber, Autoaufkleber; Etiketten und Schildchen aus Papier und/oder Pappe; Abziehbilder und Rubbelbilder aus Papier und Vinyl; Alben, insbesondere für Sticker und für Fotos; Blöcke (Papier- und Schreibwaren); Briefkarten, -papier und -umschläge, Papierblätter (Papeteriewaren); Schülerbedarf (Papier- und Schreibwaren), Schulhefte, Notizbücher, Zeichenblöcke; Karteikarten (Papier- und Schreibwaren); Ordner aus Papier, Pappe und/oder Kunststoff, einschließlich Ringordner, Aktenordner; Schreibmappen, Sammelmappen (Büroartikel); Schnellhefter aus Papier, Pappe und/oder Kunststoff; Schreibtischauflagen aus Papier; Stempel, Stempelhalter, Stempelkissen, Stempelkästen; Stifte, insbesondere Bleistifte, Tintenstifte, Buntstifte, Kugelschreiber, Pastellstifte; Füllfederhalter; Tintenpatronen; Kugelschreiberminen; Bleistiftminen; Tintenlöscher; Radierartikel, Radiergummis, Radierstifte; Lineale; Locher (Büroartikel); Malkästen (Schülerbedarf); Bleistiftspitzer; Griffeldosen für Schreibgeräte, Stifteköcher, Schreibmappen (Schreibnecessaires); Briefbeschwerer; Briefkörbe; Papiertaschentücher, Papierservietten; Babywindeln; Schultüten; Platzdeckchen (Sets) aus Papier, Untersetzer aus Papier; Fahnen, Wimpel (aus Papier); Figuren aus Papiermaché; Buchstützen; Fotohalter; Behälter und Kästen für Papier- und Schreibwaren; Verpackungsbeutel aus Papier oder Kunststoff; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Verpackungspapier, Geschenkpapier; Hüllen (Papier- und Schreibwaren); Papiertüten; Papiertragetaschen; Verpackungsmaterial aus Karton und/oder Papier; Kisten und Kästen aus Papier und/oder Pappe; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Säckchen, Taschen, Beutel und Folien; Schreibtischauflagen aus Papier, Pappe, Karton; Schreibtischauflagen aus Leder oder Lederimitationen

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten, insbesondere Gurte, Riemen, Lederarmbänder, Hundeleinen; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Reise- und Handkoffer (soweit in Klasse 18 enthalten); Taschen, nämlich Badetaschen, Campingtaschen, Einkaufstaschen, Handtaschen, Kindertragtaschen, Reisetaschen, Schultaschen, Kindergartentaschen, Sporttaschen, Taschen mit Rollen, Umhängetaschen, Rucksäcke, Schulranzen, Turnbeutel, Brustbeutel, Reisenecessaires aus Leder und/oder Textil; Kosmetikkoffer, Schminketuis (ohne Inhalt); Portemonnaies, Brieftaschen, Geldbörsen (Geldbeutel); Schlüsselanhänger, soweit in Klasse 18 enthalten

21 Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Salz- und Pfefferstreuer, Ausstechformen, Backformen; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten, insbesondere Tafelgeschirr einschließlich Becher, Trinkbecher, Teller, Tassen, Untertassen, Schalen, Kannen, Krüge; Tafelgeschirr aus Kunststoff, Papier und/oder Pappe, insbesondere Becher, Trinkbecher, Teller, Tassen, Untertassen, Schalen, Kannen, Krüge, Trinkgläser; Trinkgläser, Bierkrüge; Eierbecher, nicht aus Metall; Behälter, nicht aus Edelmetall oder plattiert, für Haushalt oder Küche, insbesondere Blumentöpfe, Seifenschalen, Sparbüchsen, Dosen, Teedosen, Zuckerdosen, Seifendosen, Puderdosen, Brotdosen, Butterdosen, Keksdosen, Proviantdosen, Mülleimer, Seifenspender; Gläser (Gefäße); Glasbehälter; Thermobecher und -flaschen; Flaschenüberzüge (nicht elektrisch), Serviettenringe, nicht aus Edelmetall; Untersetzer, nicht aus Papier, ausgenommen Tischwäsche; Büsten aus Porzellan, Ton oder Glas; Figuren aus Porzellan, Ton oder Glas; Zahnbürsten, elektrische Zahnbürsten, Zahnputzbecher; Toilettennecessaires; Flakons, nicht aus Edelmetall; Schilder, insbesondere Tür- und Namensschilder, soweit in Klasse 21 enthalten; Kerzen- und Teelichtleuchter sowie Tabletts für den Haushalt, Tafelgeschirr, Becher, Gefäße für Haushalt und Küche, Teedosen, Zuckerdosen oder Puderdosen aus Edelmetall; Kämme, Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; Mülleimer aus Papier für den Haushalt; Spielzeug-Spardosen; Spardosen aus Kunststoff und/oder Kunstharz

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, insbesondere Bettdecken, Bettzeug (Bettwäsche), Matratzenüberzüge, Tischwäsche, Tischdecken, Badewäsche (ausgenommen Bekleidungsstücke), Textilhandtücher, Waschhandschuhe, Bezüge für Kissen; Haushaltswäsche; Sets (Platzdecken), nicht aus Papier; Textilservietten, Textiletiketten; Fahnen und Wimpel (nicht aus Papier); Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff

25 Bekleidungsstücke für Damen, Herren und Kinder; Babywäsche; Nachtwäsche, Pyjamas; Damen-, Herren- und Kinderunterwäsche, Socken, Strümpfe, Strumpfhosen; Badebekleidung, Badeanzüge, Bikinis, Badehosen, Bademäntel, Bademützen; Oberbekleidungsstücke, Krawatten, Gürtel, Schals; Halstücher, Kinderlätzchen (nicht aus Papier), Handschuhe, Stirnbänder, Ohrenschützer, Mäntel, Regenmäntel, Jacken, Damenkleider, Hosen, Sweater, Pullover, Overalls, T-Shirts, Sportbekleidung, soweit in Klasse 25 enthalten; Gymnastikbekleidung, Radlerhose; Kostüme; Schuhwaren, Sportschuhe, Badesandalen, Badeschuhe; Kopfbedeckungen, Baseballkappen, Mützen, Bandanas

28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, insbesondere Inline-Rollskates, Rollschuhe, Rollbretter, Roller (Kinderfahrzeuge), Schlittschuhe, Masken, Teddybären, Puppen, Puppenkleider, Plüschtiere und Plüschfiguren, Stofftiere, Fantasiefiguren zu Spielzwecken, Spielfiguren, Spieltiere, Handpuppen, Kleider und Accessoires für (Plüsch-) Spielfiguren, Schnuller (Spielzeug), Setzkasten (Spielzeug), Schatztruhen (Spielzeug), Spielkarten, Puzzles, Gesellschaftsspiele, Luftballons (Spielzeug); elektronische Spiele, insbesondere Videospiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; in der Hand zu haltende Geräte zum Spielen von Computer- und Videospielen; Wasser- und Badespielzeug, Schwimmflossen; angepasste Aufbewahrungsbehälter für Spielzeug- und Spielwaren; Christbaumschmuck

38 Telekommunikation; Online-Ausstrahlung von Kino- und TV-Filmen und Musik über das Internet; Dienstleistungen eines Online-Anbieters, nämlich Sammeln und Liefern von Nachrichten und Informationen in Form von Texten, Zeichnungen, Bildern und Filmen im Rahmen der Dienstleistungen einer Presseagentur; Bereitstellung des Zugriffs zu einer Homepage; Bereitstellen eines Internet-Portals

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	307558304
Registernummer	30755830
Internationale Marke	Nr. IR967728, 01. Juli 2024

Anmeldedatum	24. August 2007
Veröffentlichungsdatum	21. Dezember 2007
Eintragungsdatum	19. November 2007
Beginn Widerspruchsfrist	21. Dezember 2007
Ende Widerspruchsfrist	25. März 2008
Ablaufdatum	31. August 2017

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
25. April 2018	201800128439	5f	Löschung, Marke geloescht
02. Oktober 2014	201400358644	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. April 2008	200701359037	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
19. November 2007	200701297434	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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