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Die Deutsche Marke BUTTIQUE wurde als Wortmarke am 23.08.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.10.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 307552365 |
| Registernummer | 30755236 |
| Internationale Marke | Nr. IR968897, 02. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 23. August 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. November 2007 |
| Eintragungsdatum | 09. Oktober 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. November 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. Februar 2008 |
| Ablaufdatum | 31. August 2027 |
Markeninhaber
86647 Buttenwiesen
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
5
Baby-Windelhosen; Babywindeln aus textilem Material
9
wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschine, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Schutzhelme, einschließlich Fahrradhelme; Sonnenbrillen und Brillen (soweit in Klasse 9 enthalten)
10
orthopädische Artikel; Babyflaschen; Beißringe zum Erleichtern des Zahnens; Saugflaschen, Flaschensauger; Massagehandschuhe; Kissen für medizinische Zwecke, einschließlich Stillkissen; Krampfaderstrümpfe; Massagegeräte für die Schönheitspflege; Massagehandschuhe; Milchpumpen; Umstandsgürtel; Unterleibsgürtel
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Warmhalteplatten, soweit in Klasse11 enthalten; elektrische Babyflaschenwärmer
12
Kindersitze für Fahrzeuge, einschließlich Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Kinderwagen; Planen für Kinderwagen; Kinderwagenverdecke; Zubehör für Automobile, soweit in Klasse 12 enthalten, insbesondere Nackenstützen, Autositztaschen, insbesondere Rückenlehnen-Taschen, Sonnenblenden
14
Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente, einschließlich Wecker
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Druckereierzeugnisse; Photographien; Photoalben; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Bücher; Bastelbücher; Malbücher
18
Leder und Lederimitation sowie Waren daraus, soweit sie in Klasse 18 enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Umhängeriemen, Tragetaschen; Wickeltaschen (soweit in Klasse 18 enthalten)
20
Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Betten; Kinder-Hochsitze (soweit in Klasse 20 enthalten); Lauflerngeräte für Kinder; Kinderzimmermöbel; Matratzen (soweit in Klasse 20 enthalten); Lattenroste für Betten, nicht aus Metall; Reisebetten (soweit in Klasse 20 enthalten); Wickeltische, Wickelauflagen für Wickeltische (soweit in Klasse 20 enthalten); Nackenstützen (soweit in Klasse 20 enthalten); Laufställe und Laufgitter für Kleinkinder sowie Zubehör hierfür (soweit in Klasse 20 enthalten), insbesondere Laufgitterpolster
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Zahnbürsten; tragbare Babybadewannen; nicht-elektrische Babyflaschenwärmer
22
Seile, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie in Klasse 22 enthalten sind
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie in Klasse 24 enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Bett- und Tischwäsche; Handtücher; Bettzeug (soweit in Klasse 24 enthalten); Decken; Tagesdecken für Betten; Kissen (soweit in Klasse 24 enthalten, insbesondere für nicht-medizinische Zwecke; Schlafsäcke (soweit in Klasse 24 enthalten); Kapuzen-Badetücher (soweit in Klasse 24 enthalten)
25
Bekleidungsstücke, einschließlich Baby-Bekleidungsstücke, Baby-Unterwäsche, -Schlafanzüge und -Bademäntel, Schuhwaren, einschließlich Schuhwaren für Babies; Kopfbedeckungen, einschließlich Kopfbedeckungen für Babies; Strümpfe; Umstandsmode, -Badeanzüge, -Miederwaren und -Nachthemden
27
Teppiche, Fußmatten, Matten (soweit in Klasse 27 enthalten), Badematten, Vorleger
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Kinder-Wippen (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck
35
Einzelhandelsdienstleistungen und Einzelhandelsdienstleistungen für den Versandhandel, auch über das Internet, mit Schutzhelmen, einschließlich Fahrradhelmen, Sonnenbrillen und Brillen, orthopädischen Artikeln, Babyflaschen, Beißringen zum Erleichtern des Zahnens, Saugflaschen, Flaschensaugern, Massagehandschuhen, Kissen für medizinische Zwecke, einschließlich Stillkissen, Krampfaderstrümpfen, Massagegeräten für die Schönheitspflege, Massagehandschuhen, Milchpumpen, Umstandsgürteln, Unterleibsgürteln, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitäre Anlagen, Warmhalteplatten, elektrischen Babyflaschenwärmern, Kindersitzen für Fahrzeuge, einschließlich Sicherheitskindersitzen für Fahrzeuge, Kinderwagen, Planen für Kinderwagen, Kinderwagenverdecken, Zubehör für Automobile, insbesondere Nackenstützen, Autositztaschen, insbesondere Rückenlehnen-Taschen, Sonnenblenden, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteinen, Uhren und Zeitmessinstrumenten, einschließlich Weckern, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, Druckereierzeugnissen, Photographien, Photoalben, Schreibwaren, Klebstoffen für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikeln, Lehr- und Unterrichtsmitteln (ausgenommen Apparaten), Büchern, Bastelbüchern, Malbüchern, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, Häuten und Fellen, Reise- und Handkoffern, Regenschirmen, Sonnenschirmen und Spazierstöcken, Umhängeriemen, Tragetaschen, Wickeltaschen, Möbeln, Spiegeln, Rahmen, Betten, Kinder-Hochsitzen, Lauflerngeräten für Kinder, Kinderzimmermöbeln, Matratzen, Lattenrosten, nicht aus Metall, Reisebetten, Wickeltischen, Wickelauflagen für Wickeltische, Nackenstützen, Laufställen und Laufgittern für Kleinkinder sowie Zubehör hierfür, insbesondere Laufgitterpolstern, Geräten und Behältern für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Kämmen und Schwämmen, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), Putzzeug, Glaswaren, Porzellan und Steingut, Zahnbürsten, tragbaren Babybadewannen, nicht-elektrischen Babyflaschenwärmern, Seilen, Netzen, Zelten, Planen, Segeln, Säcken, Webstoffen und Textilwaren, Bett- und Tischdecken, Bett- und Tischwäsche, Handtüchern, Bettzeug, Decken, Tagesdecken für Betten, Kissen, insbesondere für nicht-medizinische Zwecke, Schlafsäcken, Kapuzen-Badetüchern, Bekleidungsstücken, einschließlich Baby-Bekleidungsstücken, Baby-Unterwäsche, -Schlafanzügen und -Bademänteln, Schuhwaren, einschließlich Schuhwaren für Babies, Kopfbedeckungen, einschließlich Kopfbedeckungen für Babies, Baby-Windelhosen, Babywindeln aus textilem Material, Strümpfen, Umstandsmode, -Badeanzüge, -Miederwaren und -Nachthemden, Teppichen, Fußmatten, Matten, Badematten, Vorlegern, Spielen, Spielzeug, Turn- und Sportartikeln, Kinder-Wippen und Christbaumschmuck
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Januar 2024 | 202300416301 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. September 2017 | 201700229273 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 01. September 2017 | 201620665537 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 22. Juni 2017 | 201700198233 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 02. Oktober 2014 | 201400366144 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. März 2008 | 200701311845 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 09. Oktober 2007 | 200701292192 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307552365