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Waren und Dienstleistungen

7 Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Abfüllmaschinen; Befüllmaschinen; Betonmischmaschinen; Buchbindeapparate und -maschinen für industrielle Zwecke; Einpackmaschinen; Entfettungsmaschinen; Etikettiermaschinen; Flaschenplombiermaschinen; Verschließmaschinen; Flechtmaschinen; Fräsmaschinen; Füllmaschinen; Gewindebohrmaschinen; Glasbearbeitungsmaschinen; elektrische Handbohrmaschinen; industrielle Manipulatoren (Maschinen); Maschinen für die Getränkeindustrie; Maschinen für die Holzbearbeitung; Maschinen für die Kunststoffverarbeitung; Metallbearbeitungsmaschinen; Maschinen für die Montage von Fahrrädern; Textilmaschinen; Molkereimaschinen; Nietmaschinen; elektrische Poliermaschinen und -geräte; Pressen (Maschinen für gewerbliche Zwecke); Roboter (Maschinen); Schleifmaschinen; Schweißmaschinen, maschinelle Schweißpressen sowie daraus zusammengesetzte Schweißanlagen, Hilfswerkzeuge als Zubehör zu vorgenannten Schweißmaschinen zur Aufnahme zu schweißender Teile; Siegelmaschinen für gewerbliche Zwecke; Sortiermaschinen für industrielle Zwecke und maschinelle Sortiergeräte; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Teilmaschinen; Tiefziehmaschinen; Verpackungsmaschinen; Werkzeuge (Maschinenteile); Werkzeughalter (Maschinenteile); Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen für die Automobilindustrie, insbesondere Maschinen zur Herstellung und Montage von Karosserie, Fahrwerk, Antriebsstrang, insbesondere von Motoren und Getrieben; Maschinen zur Bearbeitung von Aggregaten für den Antriebsstrang von Automobilen; Dreh- und Bohrmaschinen, Maschinen zur Bearbeitung von Kurbelwellen und Kurbelgehäusen; Maschinen zur Bearbeitung von Zylinderkurbelgehäusen und Zylinderköpfen; Förder-, Spritz-, Druckguss-, Handhabungsmaschinen (Montagemaschinen zur Verwendung in der Fertigung); Falz-, Klebe- und Dichtmaschinen; Transport- und Fördermaschinen und daraus zusammengesetzte Transferstraßen; Transfermaschinen zur Verwendung in der industriellen Fertigung; Verlademaschinen; Mischmaschinen und deren Teile, insbesondere angepasste Mischbehälter, Misch- und Rührwerke; Maschinen (soweit in Klasse 7 enthalten) für die Nahrungsmittelindustrie, die Getränkewirtschaft, die pharmazeutische Industrie, die Kosmetikindustrie, die chemische und petrochemische Industrie; Schnellmischer-Granuliermaschinen, Wirbelschichtmaschinen, Granuliermaschinen, Umwälzmaschinen, Beschichtungsmaschinen und deren Teile; Maschinen zum Füllen und/oder Verschließen von Verpackungen, insbesondere Form-, Kartonier-, Palettier-, Versammel- und Kommissioniermaschinen, Packmittelherstellungs- und -bereitstellungsmaschinen, Öffnungsmaschinen, Auspackmaschinen, Zuführungs- und Montagemaschinen, Stanzmaschinen, Umpackmaschinen, Hohlkörperblasmaschinen; Mehrfunktionsmaschinen, nämlich Füll- und Falzmaschinen, Füll- und Schraubmaschinen, Füll- und Siegelmaschinen, Füll- und Stülpdeckelmaschinen, Füll- und Bördelmaschinen, Füll-Siegel- und Stülpdeckelmaschinen, Form-Füll-Siegelmaschinen, Form-Füll-Siegel- und Stülpdeckelmaschinen, Füll- und Verschließmaschinen, Form-, Füll- und Verschließmaschinen; maschinelle Apparate und Geräte zur Verbindung und Kopplung der Maschinen untereinander; Aufbereitungsmaschinen für pastöses Gut, nämlich Butterhomogenisatoren; Buttereinschlagmaschinen; Pump- und Zapfmaschinen, auch als Teile von Anlagen; maschinelle Anbohrapparate für Anbohrarmaturen; Fräsmaschinen, Kaltwalzmaschinen, Werkzeugwechsler (als Teile von Werkzeugmaschinen), Werkstücknachbildungsgeräte und Einspanngeräte als Teile oder Zubehör der vorgenannten Maschinen; Hebemaschinen, Maschinen für die Fördertechnik, nämlich Förderbänder, Plattenbänder, Rollenförderer, Ketten-, Schub- und Schwingförderer, pneumatische und hydraulische Fördergeräte, maschinelle Handhabungsgeräte, Wärmeaustauscher als Maschinenteile; Anlagen und Montagestraßen im Wesentlichen bestehend aus vorgenannten Maschinen

9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln, Steuern, Kontrollieren und Verteilen von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Datenträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Software; Feuerlöschgeräte

40 Materialbearbeitung, ausgenommen mittels Blechdruck-, Gravier-, Präge-, Schneide- und Stempelmaschinen

42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten, Entwicklungsdienstleistungen und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	307543285
Registernummer	30754328

Anmeldedatum	18. August 2007
Veröffentlichungsdatum	18. Januar 2008
Eintragungsdatum	13. Dezember 2007
Beginn Widerspruchsfrist	18. Januar 2008
Ende Widerspruchsfrist	18. April 2008
Ablaufdatum	31. August 2017

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
25. April 2018	201800128418	5f	Löschung, Marke geloescht
05. April 2011	201100123589	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. April 2011	201100123606	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Mai 2008	200800205817	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
15. Mai 2008	200701390817	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
13. Dezember 2007	200701306959	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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