30753582

DPMA DPMA 2007 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30753582 wurde als Bildmarke am 16.08.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.10.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 307535827
Registernummer 30753582
Internationale Marke Nr. IR965826, 02. November 2024
Anmeldedatum 16. August 2007
Veröffentlichungsdatum 30. November 2007
Eintragungsdatum 26. Oktober 2007
Beginn Widerspruchsfrist 30. November 2007
Ende Widerspruchsfrist 29. Februar 2008
Ablaufdatum 31. August 2027

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

9 Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; kinematografische Filme (belichtet); auf Datenträger aufgezeichnete interaktive Unterhaltungsprogramme; bespielte Tonträger; bespielte Bildträger, nämlich bespielte DVDs und Videokassetten mit Zeichentrickfilmen; DVDs und Videokassetten für Kinder; bespielte Zeichentrickfilme; bespielte audiovisuelle Datenträger und bespielte Datenträger, nämlich Magnetdatenträger; Datenprozessoren; Computerhardware; Computerprogramme für aufgezeichnete Spiele, CDs mit Unterhaltung für Kinder; kodierte Chip-Karten und Datenspeichergeräte mit darauf gespeicherten Spielen und Stickmustern; Computerspiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Software für Computerspiele; Videospieldisketten; Software für Videospiele; Videospielkassetten; Videospielgeräte zur Benutzung mit Fernsehapparaten; Mousepads [Mausmatten]
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Fotografien; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Schultüten (Papier- und Schreibwaren); Federmäppchen; Raumdekoration aus Papier, Spruchbänder aus Pappe (Karton), Abdeckklebeband; Buchstützen, Laubsägevorlagen, Geschenkanhänger, Fahnen und Wimpel aus Papier, Briefpapier, Fensterbilder, Fotoalben, Fotoboxen, Holzstempel, Kalender, Postkarten, Geschenkpapier, Buntstifte, Bleistifte, Filzschreiber, Kugelschreiber, Füller, Schulhefte, Stempelkissen, Sammelmappen, Ringordner, Heftboxen, Schreibblöcke, Malblöcke, Malbücher, Fächerordner, Stifteköcher, Bleistiftspitzer, Stiftedosen, Poesiealben, Bastelbögen, Spitzer, Einladungs- Tischkarten, Wandplaner, Handarbeitsartikel für Hobby-Stickerei, nämlich Stickanleitungen, Stickpackungen bestehend aus Stickmustern, Stickereivorlagenhefte, Lätzchen aus Papier, Abreißkalender, Abziehbilder, Aktenhüllen, Aktenordner, Alben, Anzeigekarten [Papier- und Schreibwaren], Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren], Briefbeschwerer, Bilder, Papierblätter [Papeteriewaren], Bleistifthalter, Bleistiftspitzmaschinen [elektrisch oder nicht elektrisch), Blöcke, Bucheinbände, Buchstützen, Büroartikel ausgenommen Möbel, Büroklammern, Comic-Hefte, Druckereierzeugnisse, Einbände [Papier- und Schreibwaren], Etiketten nicht aus Textilstoffen, Fahrkarten, Farbkästen [Schülerbedarf], Federhalter, Figuren (Statuetten) aus Papiermaché, Gesangbücher, Glückwunschkarten, Halter für Schreibfedern und Bleistifte, Handbücher, Schreibhefte, Hefter [Bürogeräte], Hüllen [Papier- und Schreibwaren] Aktenhüllen, Karten, Anzeigekarten [Papeteriewaren], Kästen, Behälter für Papier- und Schreibwaren, Kataloge, Schreibkreide, Lesezeichen, Zeichenlineale, Locher [Büroartikel], Malkästen [Schüler- und Künstlerbedarf], Notizbücher, Ordner [Büroartikel], Verpackungspapier, Schreibwaren, Papierhandtücher, Papierservietten, Papiertaschentücher, Papiertüten, Papiervorhänge, Pastellstifte, Mal- und Schreibpinsel, Zeitpläne [Drucksachen], Postkarten, Prospekte, Radiergummis, Sachregister, Papierrollos, Schablonen, Schachteln aus Pappe oder aus Papier, Schilder aus Papier und Pappe; Schreibetuis, Schreibgarnituren, Schreibgeräte, Schreibmappen [Schreibnecessaires], Schreibunterlagen, Schülerbedarf [Papier- und Schreibwaren), Papierservietten, Tischsets, soweit in Klasse 16 enthalten, Klebstreifenspender [Papier- und Schreibwaren], Stempel, Stempelkästen, Schiefertafeln zum Schreiben, Tickets, Tintenstifte, Tischtücher aus Papier, Toilettenpapier, Verpackungsfolien aus Kunststoff, Verpackungsfolie aus regenerierter Zellulose, Verpackungsmaterial aus Karton, Verpackungsmaterial aus Stärke, Schreibvorlagen, Wandtafeln, Zeichenbedarfsartikel, Zeichenblöcke, Bucherzeugnisse, insbesondere Kinderbücher, Bücher, Ringbücher, Comic-Bücher, Bilderbücher; Tischdecken aus Papier; Einladungskarten; Wimpelketten und Girlanden aus Papier; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff
28 Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Drachen; Schaukeln, Sandkästen, Klettergerüste für Spielzwecke, elektronische Spiele einschließlich Videospiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Mobiles (Spielwaren), Cristbaumschmuck; Luftschlangen, Konfetti; Knie- und Ellbogenschützer (Sportartikel); Handschuhe (Sporthandschuhe); Kinderspielfahrzeuge, (Tret-)Roller; Inline-Skates, Roller Skates; Windräder (Spielzeug); Plüschtiere mit tuchartigem Körper; Puzzles; Kartenspiele

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Januar 2018 201800003682 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
05. Dezember 2017 201620667317 4 Verlängerung, Verlaengert
05. Dezember 2017 201700394118 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
27. Oktober 2017 201700344079 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
28. Mai 2015 201520063908 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. März 2014 201400114434 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. November 2008 200800785959 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. April 2008 200701335391 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
26. Oktober 2007 200701286669 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307535827