ORIGO

DPMA DPMA 2007 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke ORIGO wurde als Wortmarke am 03.08.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.01.2008 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 307510719
Registernummer 30751071
Internationale Marke Nr. IR976376, 21. Juli 2024
Anmeldedatum 03. August 2007
Veröffentlichungsdatum 15. Februar 2008
Eintragungsdatum 14. Januar 2008
Beginn Widerspruchsfrist 15. Februar 2008
Ende Widerspruchsfrist 15. Mai 2008
Ablaufdatum 31. August 2017

Markeninhaber


82205 Gilching
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

5 Vorleger bzw. Pads für Toiletten und Urinale zur Desinfektion und zur Aufnahme von Urin aus saugfähigem textilem oder nicht-textilem Material, beispielsweise Vlies, als Wegwerfartikel, auch wahlweise mit Duftstoffen und/oder mit Sättigungsanzeige ausgerüstet
12 Transport-, Arbeits-, Reinigungs-, Desinfektions-, Papier- und Abfallwagen für die Gebäude- und Fensterreinigung, Krankenhäuser, Hotelbetriebe und dergleichen sowie wesensbestimmende Teile der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 12 enthalten); Bootshaken aus glasfaserverstärktem Kunststoff zum Teil mit Messinggewinde
16 Abfallsäcke aus Papier und Kunststoff zur Aufnahme und Entsorgung von Vorlegern bzw. Pads für Toiletten und Urinale zur Aufnahme von Urin aus saugfähigem textilem oder nicht-textilem Material, beispielsweise Vlies, als Wegwerfartikel, auch wahlweise mit Duftstoffen und/oder mit Sättigungsanzeige ausgerüstet
21 Vorleger bzw. Pads für Toiletten und Urinale zur Aufnahme von Urin aus saugfähigem textilem oder nicht-textilem Material für Reinigungszwecke; angepasste Behälter zur Aufnahme und Entsorgung vorstehender Vorleger bzw. Pads; WC-Garnituren, bestehend aus Bürste und Ständer
22 Säcke aus textilem Material zur Aufnahme und Entsorgung von Vorlegern bzw. Pads für Toiletten und Urinale zur Aufnahme von Urin aus saugfähigem textilem oder nicht-textilem Material, beispielsweise Vlies, als Wegwerfartikel, auch wahlweise mit Duftstoffen und/oder mit Sättigungsanzeige ausgerüstet
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten in Form von Vorlegern bzw. Pads für Toiletten und Urinale zur Aufnahme von Urin aus saugfähigem textilem oder nicht-textilem Material, beispielsweise Vlies, als Wegwerfartikel, auch wahlweise mit Duftstoffen und/oder mit Sättigungsanzeige ausgerüstet
27 Vorleger bzw. Pads (Bodenbeläge) für Toiletten und Urinale zur Aufnahme von Urin aus saugfähigem textilem oder nicht-textilem Material, beispielsweise Vlies, als Wegwerfartikel, auch wahlweise mit Duftstoffen und/oder antibakteriell und/oder mit Sättigungsanzeige ausgerüstet

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. April 2018 201800131328 5f Löschung, Marke geloescht
17. November 2014 201400414517 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Juni 2008 200800025378 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
14. Januar 2008 200701277485 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307510719