REINER Logo (DPMA, 01.08.2007)
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Die Deutsche Marke REINER wurde als Wort-Bildmarke am 01.08.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.11.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Blau
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 307504972 |
| Registernummer | 30750497 |
| Internationale Marke | Nr. IR1220557, 01. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 01. August 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Januar 2008 |
| Eintragungsdatum | 29. November 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. Januar 2008 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. April 2008 |
| Ablaufdatum | 31. August 2027 |
Markeninhaber
Markenvertreter
79102 Freiburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Farben, Firnisse, Lacke, Färbemittel, insbesondere ölhaltige, schnelltrocknende, lebensmittelechte Farben
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elektrische und elektronische Stempelgeräte und Stempelmaschinen, insbesondere für Datum, fortlaufende oder wiederholende Nummerierung; elektrische, elektronische oder quarzgesteuerte Uhrzeitstempel mit Zeitgeber oder Echtzeituhr und/oder mit Anschluss für fremdgesteuerte Uhrzeit, auch drahtlos in druckender Matrix- oder Vollzeichendrucktechnik, auch kombiniert mit Klischeedruck und/oder Daten aus internem Speicher, wechselbarem Speicher oder von einem Rechner online bereitgestellt; elektrische Stempelgeräte mit automatischer Belegzuführung, auch von einem Belegstapel, und mit elektronischer Steuerung; elektrische oder elektronische Codiergeräte zum Beschriften von Formularen mit Dateneingabe, alphanumerischer Dateneingabe und insbesondere mit Mirkocomputersteuerung; Scanner für die Bearbeitung von Zahlungsbelegen oder Zahlungsaufträgen, Rezepten, Laborbelegen auch im Duplex-Betrieb mit einer oder zwei Kameras oder Farbkameras für Vorder- und/oder Rückseite für Farb- und/oder Graubilder, auch mit Indossiereinrichtung für die Dokumentenrückseite, auch ausgelegt für blindfarbengefilterte Bilder für Schriftenlese- und Archivierungssysteme, kombinierbar mit Zuführeinheit, Rejectfach und/oder Ablage
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Stempel, Handstempelgeräte, auch mit Selbstfärbeeinrichtung, insbesondere Paginierstempel, Datumstempel, Stempel für Fahrscheine, für Lotteriescheine, für Formulare, Poststempel, Uhrzeitstempel in Handstempelausführung, Preisauszeichnungsgeräte, Zubehör zu Stempeln und zu Stempelgeräten soweit in Klasse 16 enthalten, nämlich Einfärbevorrichtungen in Kissen-, Band- oder Walzenform für Druckzwecke und Stempel mit Farbdruck und/oder automatischer Nachtränkung von Farbkissen oder Farbrollen sowie Drucktypen und Druckräder für Stempel aus Metall, Kautschuk oder Kunststoff und mehrfarbig gespritzte Drucktypen, Druckräder und Anzeigeräder sowie Druckbänder aus Gummi oder Kunststoff für Stempelgeräte und Stempel und Preisauszeichnungsgeräte; Stempelfarbe; elektrische oder elektronische Addressiergeräte zum Beschriften von Formularen mit Dateneingabe, alphanummerischer Dateneingabe und insbesondere mit Mikrocomputersteuerung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. August 2020 | 202000271709 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. Juni 2017 | 201620665414 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 07. September 2012 | 201200306839 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Mai 2008 | 200701370391 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 29. November 2007 | 200701275928 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307504972