H7

DPMA DPMA 2007 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke H7 wurde als Wortmarke am 30.07.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.11.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 307497410
Registernummer 30749741
Anmeldedatum 30. Juli 2007
Veröffentlichungsdatum 21. Dezember 2007
Eintragungsdatum 19. November 2007
Beginn Widerspruchsfrist 21. Dezember 2007
Ende Widerspruchsfrist 25. März 2008
Ablaufdatum 31. Juli 2017

Markeninhaber


83395 Freilassing
DE

Waren und Dienstleistungen

6 Teile, überwiegend aus Metall, für Gas- und Flüssigkeitsarmaturen ausschließlich für den Tiefbau, insbesondere Muffen, Klappen, Muffen-Klappen, Schellen, Bügel, Kappen, Flansche, Zug-, Schmutz- und Verdrehsicherungen, Fittinge, Ventile, Kupplungen; Verbindungssysteme ausschließlich für den Tiefbau, überwiegend aus Metall, zwischen Fitting und den vorgenannten Armaturen; Zubehör ausschließlich für den Tiefbau, überwiegend aus Metall, für die vorgenannten Armaturen, nämlich Handräder, mechanische Stellungsanzeigen, Blinddeckel, Einschubrohre, Nippel, Ringe; Schachtabdeckungen, höhenverstellbare bzw. nivellierbare Schachtabdeckungen und deren Unterbaukomponenten und Rahmen ausschließlich für den Tiefbau, genannte Abdeckungen, Komponenten und Rahmen aus Metall und soweit in Klasse 6 enthalten
8 handbetätigte Werkzeuge für die Montage und Demontage, Wartung und Reparatur von Armaturen ausschließlich für den Tiefbau, insbesondere Rohrmontage- und -demontagegeräte, Rohranschräggeräte, Rohrschneider, Anbohrgeräte, Schlüssel, Steckscheiben, Ziehgeräte
11 Armaturen, nämlich Gas- und Flüssigkeitsarmaturen ausschließlich für den Tiefbau, insbesondere Schieber, Einbaugarnituren, Anbohrarmaturen, auch für den nachträglichen Einbau, Hydranten, Be- und Entlüftungsventile, Regelventile
17 Teile, überwiegend aus Metall, für Gas- und Flüssigkeitsarmaturen ausschließlich für den Tiefbau, nämlich Dichtungen
37 Montage und Demontage von Armaturen ausschließlich für den Tiefbau, insbesondere Gas- und Wasserarmaturen, sowie Leitungssystemen
42 technische Planung, Projektierung von Armaturen, insbesondere Gas- und Wasserarmaturen, sowie Leitungssystemen ausschließlich für den Tiefbau

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. März 2018 201800098371 5f Löschung, Marke geloescht
26. Juli 2016 201620626088 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Mai 2008 200701358967 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
19. November 2007 200701288165 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307497410