OYSTAR The Process & Packaging Group Logo (DPMA, 26.07.2007)
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Die Deutsche Marke OYSTAR The Process & Packaging Group wurde als Wort-Bildmarke am 26.07.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.10.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Punkte #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Zwei vorherrschende Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 307490599 |
| Registernummer | 30749059 |
| Internationale Marke | Nr. IR981989, 06. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 26. Juli 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. November 2007 |
| Eintragungsdatum | 17. Oktober 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. November 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 18. Februar 2008 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2017 |
Markeninhaber
76297 Stutensee
DE
Markenvertreter
50672 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Verpackungsmaschinen; Kartoniermaschinen; Tubenfüll- und -verschließmaschinen; Etikettiermaschinen; Palettiermaschinen; Füllmaschinen; Verschließmaschinen; Versammelmaschinen; Kommissioniermaschinen; Packmittelherstellungsmaschinen; Packmittelbereitstellungsmaschinen; Be- und Abfüllmaschinen, insbesondere für Flüssigkeit, pastöse Produkte und Schüttgüter; Mehrfunktionsmaschinen, nämlich Füll- und Verschließmaschinen, Füll- und Falzmaschinen, Füll- und Schraubmaschinen, Füll- und Siegelmaschinen, Füll- und Stülpdeckelmaschinen, Füll- und Bördelmaschinen, Füll-, Siegel- und Stülpdeckelmaschinen, Form-, Füll- und Siegelmaschinen, Form-, Füll-, Siegel- und Stülpdeckelmaschinen, Form-, Füll- und Verschließmaschinen; Maschinen zur Verblisterung von Kapseln und Tabletten; Buttereinschlagmaschinen; Öffnungsmaschinen; Auspackmaschinen; maschinelle Sortiergeräte; Zuführungsmaschinen; Montagemaschinen; Umpackmaschinen; Flachbeutel-Formmaschinen, Flachbeutel-Füllmaschinen, Flachbeutel-Verschließmaschinen; Hohlkörperblasmaschinen; Thermoformmaschinen; Tiefziehmaschinen; Transfermaschinen zur Verwendung in der industriellen Fertigung; Transport- und Fördermaschinen und daraus zusammengesetzte Prozessanlagen, Verpackungsanlagen, Verpackungslinien und Transferstraßen; Maschinen für die Prozesstechnik; Prozessanlagen (Maschinen); Mischmaschinen; Mischbehälter aus Metall als Teile von Mischmaschinen; Misch- und Rührwerke (Maschinen); Zerhacker (Maschinen); Granuliermaschinen; Schnellmischer-Granuliermaschinen; Wirbelschichtmaschinen; Umwälzmaschinen; Beschichtungsmaschinen; Tablettenpressen (Maschinen); Maschinen (soweit in Klasse 7 enthalten) für die Molkereiwirtschaft, die Nahrungsmittelindustrie, die Getränkewirtschaft, die pharmazeutische Industrie, die Kosmetikindustrie, die chemische und petrochemische Industrie, den Maschinen- und Apparatebau; Maschinen für die Fördertechnik; Förderbänder; Plattenbänder; Rollenförderer; Kettenförderer; Schubförderer; Schwingförderer; pneumatische und hydraulische Fördergeräte; maschinelle Handhabungsgeräte; Wärmeaustauscher als Maschinenteile; Verlademaschinen; Aufbereitungsmaschinen für pastöses Gut; Butterhomogenisatoren (Maschinen); Handhabungsmaschinen (Montagemaschinen zur Verwendung in der Fertigung); Roboter (Maschinen) zur Verwendung in der industriellen Fertigung, insbesondere Industrieroboter, Handhabungs-, Kommissionierungs- und Palettierroboter; maschinelle Apparate und Geräte zur Verbindung und Kopplung von Maschinen untereinander, soweit in Klasse 07 enthalten; Maschinen zur Mengenerfassung, Dosierung, Abfüllung und/oder Qualitätsbestimmung, zu Steuerungs- und/oder Abrechnungszwecken und im Wesentlichen aus diesen Maschinen bestehende Anlagen; maschinell betriebene Anbohrapparate; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen für die Metall- und Kunststoffverarbeitung, insbesondere für Umform- und Fügetechnik; Einzelteile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren der Klasse 7; im Wesentlichen aus den vorgenannten Waren der Klasse 7 bestehende Anlagen, insbesondere Fertigungsanlagen, Verpackungslinien und Montagestraßen
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wissenschaftliche, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Dosierinstrumente und -apparate; Bedienungsgeräte; Software, insbesondere für Maschinensteuerungen und für Simulationen, insbesondere von Planungsprozessen; Fertigungsanlagen, Verpackungslinien und Montagestraßen, im Wesentlichen bestehend aus vorgenannten Waren der Klasse 9; keine der beanspruchten Waren in Klasse 9 für Beleuchtungszwecke
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Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; sanitäre Anlagen; Reinigungs-, Trocknungs- und Sterilisationsapparate und -geräte für Maschinen und für Verpackungsmaterialien; Ventile (soweit in Klasse 11 enthalten)
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Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Verpackungen aus Verbundmaterial (Pappe und Kunststoff); Flaschenverpackungen aus Pappe oder Papier; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Luftkissenfolien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Plastikfolien (dehnbar und haftend) für Palettenverpackungen; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff; Verpackungsmaterial aus Karton; Verpackungsmaterial aus Stärke; Verpackungspapier; Viskosefolien für Verpackungszwecke
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Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Flaschenverpackungen aus Holz
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Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Verpackungslinien, Verpackungsmaschinen und Maschinen der Prozesstechnik sowie von Teilen davon
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Wartungs- und Instandhaltungswesen; Reparaturwesen ( Maschinen, Maschinenteile und Anlagen der Verpackungs-, Fertigungs- und Prozesstechnik); Inbetriebnahme, Wartung, Instandhaltung und Reparatur vorgenannter Waren der Klassen 7, 9 und 11 (ausgenommen Software) sowie Erteilung von diesbezüglichen Auskünften; Installationsarbeiten, einschließlich Montage und Inbetriebnahme von Maschinen, Maschinenteilen und -anlagen; Entwicklung und Bau von Prototypen für Maschinen der Verpackungs-, Fertigungs- und Prozesstechnik sowie daraus zusammengestellte Anlagen; Fabrikbau
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wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Planung, Entwurf und Konstruktion von Verpackungsmaschinen, von Maschinen der Prozesstechnik, von Fertigungsanlagen und Verpackungslinien; Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhard- und -software; Kalibrierung und Funktionsprüfung von Messgeräten; technische Beratung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. März 2018 | 201800096493 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 02. April 2008 | 200701327667 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 21. Januar 2008 | 200800029881 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 06. November 2007 | 200701266804 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 06. November 2007 | 200701266804 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 17. Oktober 2007 | 200701266804 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307490599