L

DPMA DPMA 2007 Akte vernichtet

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.

Die Deutsche Marke L wurde als Wort-Bildmarke am 26.07.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.12.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 307490246
Registernummer 30749024
Anmeldedatum 26. Juli 2007
Veröffentlichungsdatum 18. Januar 2008
Eintragungsdatum 14. Dezember 2007
Beginn Widerspruchsfrist 18. Januar 2008
Ende Widerspruchsfrist 18. April 2008
Ablaufdatum 31. Juli 2017

Markeninhaber


56377 Nassau
DE

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; insbesondere Bodenreinigungsgeräte, maschinelle und/oder elektrische Teppichreinigungsgeräte, maschinelle und/oder elektrische Teppichkehrgeräte, maschinelle und/oder elektrische Staubsauger, maschinelle und/oder elektrische Saugbesen, maschinelle und/oder elektrische Akkukehrer
9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Waagen, Personenwaagen, Küchenwaagen, Analysewaagen, Fettmesswaagen
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Bügeltische; Zubehör für Bügeltische, nämlich Bügeltischbezüge, Ärmelbretter, Kabelzuführungen, Bügeltischauflagen, Bügelarbeitsstühle; Wäschetrockner, Wäscheständer, Wäschespinnen; Salatschleudern, Wand- und Rollenhalter, Küchenreiben, Streifen- und Würfelschneider, Vierkanthobel, Hacker, Universalpressen, Passiersiebe, Käseschneider, Schäler, Schöpflöffel, Gemüselöffel, Schaumlöffel, Pfannenwender, Schneebesen, Fleischgabeln, Spaghettilöffel, Kartoffelstampfer, Küchensiebe, Backpinsel, Dosenöffner, Multischneider, Multihacker, Pizzaschneider, Deckelöffner, Schneebesen, Korkenzieher, Apfelentkerner, Eierschneider, Garnierspritzen, Fleischklopfer, Kannen, Isolierkannen; handbetätigte Reinigungsgeräte, handbetätigte Putzgeräte, handbetätigte Abstaubgeräte, handbetätigte Wischgeräte, Putztücher, Putzkissen, Putzwolle, Scheuerkissen, Eimer, Vorrichtungen zum Wringen von Tüchern und Reinigungsgeräten, Bodenwischer, Wischtuchpressen, Wischüberzüge, Sprühwischer, Wringmops, Teppichkehrer, Besen, Fensterwischer, Duschkabinenabzieher; Abfallsammler; Zahnputzbecher, Becher, Seifenschalen, Seifenspender, Toilettenbürsten, Toilettenbürstenhalter, Toilettenpapierhalter, Wäschekörbe

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. März 2018 201800098045 5f Löschung, Marke geloescht
09. Mai 2014 201400183485 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Juni 2010 201000411292 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Mai 2008 200701391764 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
14. Dezember 2007 200701276557 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307490246