FRANKEN MÜHLE Logo (DPMA, 19.07.2007)
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Die Deutsche Marke FRANKEN MÜHLE wurde als Wort-Bildmarke am 19.07.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.10.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Ähren von Getreide (Weizen, Roggen, Gerste usw.), Ähren von Mais, Ähren von Sorghum & Rispen #Bänder, Schleifen #Fünf Farben und mehr
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 307475034 |
| Registernummer | 30747503 |
| Anmeldedatum | 19. Juli 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. November 2007 |
| Eintragungsdatum | 22. Oktober 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 23. November 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 25. Februar 2008 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2027 |
Markeninhaber
90441 Nürnberg
DE
Markenvertreter
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Kaffee, Tee, Kakao, Zucker (einschließlich Vanille- und Vanillinzucker sowie Traubenzucker für die Ernährung), Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Kaffee- und Tee-Extrakte; Kakaopulver; alkoholfreie Kaffee-, Tee-, Kakao- und Schokoladengetränke, einschließlich -Instantgetränke; Puddings, Puddingpulver und Puddingdesserts, im Wesentlichen aus Stärke bestehende Desserts; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Puffmais, Maisflocken (für Nahrungszwecke); für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken oder andere Getreideflocken, insbesondere als Frühstücknahrungsmittel, auch in Mischungen mit getrockneten Früchten (einschließlich Nüssen), Zucker und/oder Honig; Kartoffelmehl, Grieß; Teigwaren, Teigwarenfertiggerichte und Teigwarenkonserven; Feinkostsalate sowie Tiefkühlkost, Misch-, Halbfertig- (auch Füllungen) und Fertiggerichte, auch konserviert, jeweils im Wesentlichen bestehend aus Teigwaren, Reis, Mehlspeisen und/oder Kartoffelmehl, auch unter Zusatz von Gewürzen und Soßen (einschließlich Salatsoßen) und/oder in Verbindung mit Brot oder Brötchen; Pasteten, nämlich Fleischpasteten, in der Hauptsache mit Fleisch, Fisch, Obst oder Gemüse gefüllte Pasteten, sowie leere Pastetenhüllen; Brot, Biskuits, Kuchen und andere feine Backwaren; süße und/oder würzige Knabbererzeugnisse, im Wesentlichen bestehend aus Getreide, Kakao, Kuchen, Schokolade, Zucker, Honig, Kartoffelmehl und/oder Gebäck; Dauerbackwaren (auch mit süßen und würzigen Füllungen), insbesondere Knäckebrot, Knuspergebäck und Kekse; Pizzas, auch konserviert; Schokolade; Konditorwaren, insbesondere Schokoladewaren und Pralinen, auch mit einer Füllung aus Obst, Kaffee, alkoholfreien Getränken, Wein und/oder Spirituosen sowie aus Milch oder Milcherzeugnissen, insbesondere Joghurt; Speiseeis, auch in Form von Eistorten und Speiseeispulver; Zuckerwaren, insbesondere Bonbons und nicht-medizinische Kaugummis; Marzipan; Honig, Invertzuckercreme, Fruchtsirup, Melassesirup; streichfähige Kakaomassen, Brotaufstrich, im Wesentlichen bestehend aus Zucker, Kakao und/oder Nougat; Hefe, Backpulver, Essenzen für Backzwecke (ausgenommen ätherische Öle); Speisesalz, Senf, Pfeffer, Essig, Soßen (einschließlich Salatsoßen), Soßenpulver und Soßenextrakte (einschließlich solche für Salatsoßen), Salatdressings; Mayonnaisen; Ketchup, Gewürze und Gewürzmischungen; Würzmittel, Suppenwürzen; Kühleis
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. August 2017 | 201620632338 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 11. Dezember 2015 | 201520357109 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. Juni 2012 | 201200224114 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. März 2008 | 200701331799 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 22. Oktober 2007 | 200701281858 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307475034