30746071 Logo (DPMA, 13.07.2007)
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Die Deutsche Marke 30746071 wurde als Bildmarke am 13.07.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.11.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 307460711 |
| Registernummer | 30746071 |
| Internationale Marke | Nr. IR960405, 20. November 2024 |
| Anmeldedatum | 13. Juli 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Dezember 2007 |
| Eintragungsdatum | 26. November 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. Dezember 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. März 2008 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2017 |
Markeninhaber
40549 Düsseldorf
DE
Markenvertreter
40212 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, insbesondere Laptops und Notebooks; Computer-Programme (gespeichert); Computertastaturen; Fotoapparate; Mobiltelefone, mobile Endgeräte für die Telekommunikation
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
35
Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; organisatorische Beratung von Anbietern in EDV-Netzwerken
38
Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Sammeln, Liefern und Übermitteln von Nachrichten und Bildern, insbesondere elektronisch; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken
42
Aktualisieren von Computer-Software; Aktualisieren von Internetseiten; Computerberatungsdienste; Computersoftwareberatung; Computersystemanalysen; Computersystem-Design; Datenverwaltung auf Servern; Design von Computer-Software; Dienstleistungen einer Zertifizierungsstelle (Trust-Center), nämlich Ausgabe und Verwaltung von digitalen Schlüsseln und/oder digitalen Unterschriften; digitale Bildbearbeitung; Durchführung technischer Tests und Checks; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; EDV-Beratung; elektronische Datensicherung; elektronische Datenspeicherung; Entwicklungsdienste und Recherchedienste bzgl. neuer Produkte (für Dritte); Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Hard- und Softwareberatung; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Dritte; Vermietung und Wartung von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte (hosting); Vermietung von Computer-Software; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Vermietung von Speicherplatz im Internet; Vermietung von Webservern; Vermittlung von technischem Know-How (Franchising); Zurverfügungstellen von Webspace (Webhosting); Zurverfügungstellung von Speicherplätzen im Internet; Erstellen von Programmen für die Datennverarbeitung für geschlossene Benutzergruppen; technische Abwicklung und Erstellen von Software für die Automatisierung von Zahlungsvorgängen in EDV-Netzwerken, insbesondere im Internet und Intranet
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. März 2018 | 201800096632 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 07. Januar 2014 | 201400006116 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Mai 2012 | 201200186949 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. April 2008 | 200701366335 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 26. November 2007 | 200701253220 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307460711