BERLINER FREIHEIT

DPMA DPMA 2007 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke BERLINER FREIHEIT wurde als Wortmarke am 09.07.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.09.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 307446913
Registernummer 30744691
Anmeldedatum 09. Juli 2007
Veröffentlichungsdatum 26. Oktober 2007
Eintragungsdatum 21. September 2007
Beginn Widerspruchsfrist 26. Oktober 2007
Ende Widerspruchsfrist 28. Januar 2008
Ablaufdatum 31. Juli 2027

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
5 Zahnputzmittel; Seifen
7 Verkaufsautomaten
9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
34 Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer
36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen
39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen mit Ausnahme der Organisation und Durchführung von Motorrad- und Erlebnistouren
41 Erziehung; Ausbildung; sportliche und kulturelle Aktivitäten, ausgenommen Motorradfahren mit Kultur
43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen
45 juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. August 2017 201620630907 4 Verlängerung, Verlaengert
11. Juli 2017 201700220417 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
15. Mai 2009 200900171023 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. März 2009 200900133006 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
25. Februar 2009 200701290910 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
17. Februar 2009 200900076691 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
26. Februar 2008 200701290910 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
21. September 2007 200701258248 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307446913