30743583

DPMA DPMA 2007 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30743583 wurde als Bildmarke am 04.07.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.10.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Oben geschlossene Kronen (durch Guts- oder Hutmütze) #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Gelb, Gold

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 307435830
Registernummer 30743583
Anmeldedatum 04. Juli 2007
Veröffentlichungsdatum 09. November 2007
Eintragungsdatum 08. Oktober 2007
Beginn Widerspruchsfrist 09. November 2007
Ende Widerspruchsfrist 11. Februar 2008
Ablaufdatum 31. Juli 2027

Markeninhaber


31675 Bückeburg
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Kosmetik
8 handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Essbestecke; Gartenmesser; Gartenscheren; Gartenwerkzeuge; Gießkellen; Jagdmesser; Pedikürenecessaires; Rasenmäher; Rasiernecessaires
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, Fahrräder
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Mal- und Schreibpinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Papierservietten; Aufkleber, Stickers; Behälter, Kästen für Papier- und Schreibwaren; Bilder; Bücher; Prospekte; Verpackungspapier
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Bekleidungsstücke für Tiere; Dosen aus Leder oder Lederpappe; Einkaufsnetze, Einkaufstaschen; Felldecken; Halsbänder für Tiere, Handtaschen; Kästen aus Leder oder Lederpappe; Kleidersäcke für die Reise; Kosmetikkoffer
20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Gartenmöbel; Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff; Kästen, Kisten nicht aus Metall; Kissen; Körbe, Korbwaren; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Verpackungsbehälter aus Kunststoff
21 Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten, ausgenommen für Malzwecke; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in dieser Klasse enthalten; Tafelgeschirr; Gläser; Blumentöpfe; Flaschen; Flakons; Kochgeschirr, Küchengeschirr; Kunstgegenstände aus Porzellan, Ton oder Glas; Papierteller, Papier- oder Plastikbecher; Schalen, Schüsseln; Seifendosen, Seifenspender; Serviettenringe; Vasen
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Bett- und Tischdecken; Textilservietten; Textilhandtücher; Baumwollstoffe; Bettwäsche; Gardinen aus Textilien oder Kunststoff; Kissenbezüge; Platzdeckchen, nicht aus Papier; Stoffe, Seidenstoffe; Textilservietten; Textilhandtücher; Textiltaschentücher; Tischwäsche, nicht aus Papier
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Pullover; T-Shirts, Bademäntel, Hausschuhe; Damenkleider; Gürtel; Handschuhe; Halstücher; Hemden; Hosen; Jacken; Krawatten; Mäntel; Mützen; Röcke; Schals; Schlafanzüge; Socken, Strümpfe; Unterwäsche
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Christbaumschmuck; Fahrzeugmodelle (verkleinert); Golftaschen, mit oder ohne Räder; Glöckchen für Christbäume; Kerzenhalter für Christbäume; Köder für die Jagd oder den Angelsport; Puppen; Rodelschlitten; Skier; Weihnachtskugeln
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; tiefgefrorenes, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Olivenöl; Brotaufstrich, Konfitüren, Marmeladen
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig; Soßen (Würzmittel), Gewürze, Kühleis; Biskuits; Bonbons; Brioches; Chutneys; Gebäck; Kandiszucker für Speisezwecke; Karamellen; Kekse; Kleingebäck; Konfekt, Zuckerwaren; Kräcker; Kräutertees, nicht medizinische; Kuchen; Lakritze; Marzipan; Müsli; Pasta (Teigwaren); Pastillen; Petit Fours; Pfeffer; Schokolade; Senf; Süßwaren
33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Cognac; destillierte Getränke; Perlweine; Sekt, Schaumwein; Weine; Whisky
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken, Organisation von Ausstellung und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecken; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren; Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Publikation von Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form) für Werbezwecke, Publikation von Versandhauskatalogen; Verteilung von Werbematerial

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Oktober 2023 202300306526 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. September 2017 201700292860 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
08. September 2017 201620631762 4 Verlängerung, Verlaengert
10. August 2017 201700258715 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
06. Dezember 2012 201200403969 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. März 2008 200701310512 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
08. Oktober 2007 200701250399 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307435830