CityRider

DPMA DPMA 2007 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke CityRider wurde als Wortmarke am 28.06.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.09.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 307421708
Registernummer 30742170
Anmeldedatum 28. Juni 2007
Veröffentlichungsdatum 05. Oktober 2007
Eintragungsdatum 05. September 2007
Beginn Widerspruchsfrist 05. Oktober 2007
Ende Widerspruchsfrist 07. Januar 2008
Ablaufdatum 30. Juni 2017

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Elektrische und elektronische Geräte, Apparate und Instrumente für schienengebundene Fahrzeuge, soweit in Klasse 9 enthalten; elektronische Steuer- und Regel-Geräte; elektrische und elektronische Geräte zur Neigung des Wagenkörpers; elektronische Weichensteuerung für Straßenbahnfahrzeuge; Stromabnehmer, Stromumformer, Transformatoren für Straßenbahnfahrzeuge, Elektrokabel, elektrische Leitungen und Oberleitungen, Elektrodrähte, Stromschienen und Stromabnehmer für Bahnen, Daten-Kommunikations-Kabel, Magnete, Schalter, Sicherungen, Schalttafeln, Druckschalter, Sensoren, elektrische Stromrichter, Wechselrichter, Umrichter und Gleichrichter, Gleichstromsteller; elektronische Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssysteme für Straßenbahnfahrzeuge (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische Geräte zur automatischen Zugüberwachung und -sicherung; elektronische Rechner und Datenverarbeitungsgeräte auf Datenträgern gespeicherte Programme und Daten
11 Klimaanlagen und Fahrgastraumheizungen für Schienenfahrzeuge
12 Fahrzeuge zur Beförderung über Land; Lokomotiven, Züge, Reisezugwagen, automatische Fahrzeuge zur Personenbeförderung über kurze Distanzen, Lokalbahnen, Stadtbahnen, Fernbahnen, Güterwagen, Schienenbusse, Trambahnen, Straßenbahnwagen; elektrische Antriebe für Landfahrzeuge, insbesondere für Schienenfahrzeuge; elektrische Fahrmotoren, Bremsen, Drehgestelle, Wagenkästen, Triebköpfe, Triebzüge, Eisenbahnräder (soweit in Klasse 12 enthalten); Teile von Straßenbahnfahrzeugen (soweit in Klasse 12 enthalten), nämlich Fahrgestelle, Aufbauten, Rahmen, Gehäuse, Motoren, Bremsen, Federung, elektro-pneumatische Sandstreuanlage für Straßenbahnfahrzeuge; alle vorgenannten Waren ausgenommen in Bezug auf Fahrzeugreifen und Räder jeglicher Art
37 Wartung und Reparaturwesen einschließlich Reinigung für landgebundene Fahrzeuge, insbesondere für Schienenfahrzeuge und Teile von Schienenfahrzeugen
41 Ausbildung und Schulung sowie Training, insbesondere von Servicepersonal für Schienenfahrzeuge

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Februar 2018 201800060416 5f Löschung, Marke geloescht
09. Dezember 2015 201520353475 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Juli 2008 200701277691 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
15. Juli 2008 200800585394 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
28. Januar 2008 200701277691 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
05. September 2007 200701241559 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307421708