Frankenmühle

DPMA DPMA 2007 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Frankenmühle wurde als Wortmarke am 26.06.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.12.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 307416046
Registernummer 30741604
Anmeldedatum 26. Juni 2007
Veröffentlichungsdatum 18. Januar 2008
Eintragungsdatum 13. Dezember 2007
Beginn Widerspruchsfrist 18. Januar 2008
Ende Widerspruchsfrist 18. April 2008
Ablaufdatum 30. Juni 2027

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker (einschließlich Vanille- und Vanillinzucker sowie Traubenzucker für die Ernährung), Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Kaffee- und Tee-Extrakte; Kakaopulver; alkoholfreie Kaffee-, Tee-, Kakao- und Schokoladengetränke, einschließlich -Instantgetränke; Puddings, Puddingpulver und Puddingdesserts, im Wesentlichen aus Stärke bestehende Desserts; Teigwaren, Teigwarenfertiggerichte und Teigwarenkonserven; Feinkostsalate sowie Tiefkühlkost, Misch-, Halbfertig- (auch Füllungen) und Fertiggerichte, auch konserviert, jeweils im Wesentlichen bestehend aus Teigwaren, Reis, Mehlspeisen, auch unter Zusatz von Gewürzen und Soßen (einschließlich Salatsoßen) und/oder in Verbindung mit Brot oder Brötchen; Pasteten, nämlich Fleischpasteten, in der Hauptsache mit Fleisch, Fisch, Obst oder Gemüse gefüllte Pasteten, sowie leere Pastetenhüllen; Brot, Biskuits, Kuchen und andere feine Backwaren; süße und/oder würzige Knabbererzeugnisse, im Wesentlichen bestehend aus Kakao, Kuchen, Schokolade, Zucker, Honig, und/oder Gebäck; Dauerbackwaren (auch mit süßen und würzigen Füllungen), insbesondere Knäckebrot, Knuspergebäck und Kekse; Pizzas, auch konserviert; Schokolade; Konditorwaren, insbesondere Schokoladewaren und Pralinen, auch mit einer Füllung aus Obst, Kaffee, alkoholfreien Getränken, Wein und/oder Spirituosen sowie aus Milch oder Milcherzeugnissen, insbesondere Joghurt; Speiseeis, auch in Form von Eistorten und Speiseeispulver; Zuckerwaren, insbesondere Bonbons und nicht-medizinische Kaugummis; Marzipan; Honig, Invertzuckercreme, Fruchtsirup, Melassesirup; streichfähige Kakaomassen, Brotaufstrich, im Wesentlichen bestehend aus Zucker, Kakao und/oder Nougat; Hefe, Backpulver, Essenzen für Backzwecke (ausgenommen ätherische Öle); Speisesalz, Senf, Pfeffer, Essig, Soßen (einschließlich Salatsoßen), Soßenpulver und Soßenextrakte (einschließlich solche für Salatsoßen), Salatdressings; Mayonnaisen; Ketchup, Gewürze und Gewürzmischungen; Würzmittel, Suppenwürzen; Kühleis

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Juli 2017 201620598862 4 Verlängerung, Verlaengert
11. Dezember 2015 201520357352 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Juni 2012 201200224317 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Mai 2008 200701388295 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
13. Dezember 2007 200701241293 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307416046