30740393

DPMA DPMA 2007 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30740393 wurde als Bildmarke am 23.04.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.10.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren #Blau

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 307403939
Registernummer 30740393
Anmeldedatum 23. April 2007
Veröffentlichungsdatum 16. November 2007
Eintragungsdatum 11. Oktober 2007
Beginn Widerspruchsfrist 16. November 2007
Ende Widerspruchsfrist 18. Februar 2008
Ablaufdatum 30. April 2027

Markeninhaber


88239 Wangen
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Abfüllmaschinen, insbesondere Maschinen zum Befüllen von Bechern, Formen und sonstigen Behältern mit Nahrungsmitteln oder flüssigen bzw. pastösen Produkten; Dosiermaschinen, insbesondere Maschinen zum Dosieren und Abmessen von Nahrungsmitteln oder flüssigen bzw. pastösen Produkten; Verschließmaschinen, Verpackungsmaschinen und Siegelmaschinen für mit Nahrungsmitteln oder mit flüssigen bzw. pastösen Produkten gefüllte Becher, Formen und sonstige Behälter
9 Dosiergeräte, insbesondere für Nahrungsmittel oder für flüssige bzw. pastöse Produkte
42 Konstruktion und Planung von Maschinen, insbesondere von Abfüllmaschinen, Dosiermaschinen, Wiegemaschinen und Dosiergeräten für Nahrungsmittel oder für flüssige bzw. pastöse Produkte und insbesondere von Verschließmaschinen, Verpackungsmaschinen und Siegelmaschinen für mit Nahrungsmitteln oder mit flüssigen bzw. pastösen Produkten gefüllte Behälter

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. August 2022 202200264740 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Juni 2017 201620529229 4 Verlängerung, Verlaengert
19. November 2015 201520326568 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. November 2008 200800826656 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. April 2008 200701314858 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
11. Oktober 2007 200701200738 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307403939