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Die Deutsche Marke Speedformer wurde als Wortmarke am 18.06.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.01.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 307396428 |
| Registernummer | 30739642 |
| Internationale Marke | Nr. IR1264610, 29. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 18. Juni 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Februar 2010 |
| Eintragungsdatum | 20. Januar 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. Februar 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. Mai 2010 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2027 |
Markeninhaber
83395 Freilassing
DE
Markenvertreter
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Motoren, ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen solche für Landfahrzeuge; landwirtschaftliche Geräte, soweit in Klasse 7 enthalten; Automaten zum Zuführen von Kunststofffolien, Textilien, Kunststoffplatten und Trägerkörpern zu den vorgenannten Maschinen; Automaten zum Überführen und Abführen der in vorgenannten Maschinen hergestellten Teile; maschinelle Geräte zum Sortieren und Stapeln der in vorgenannten Maschinen hergestellten Waren; maschinelle Geräte zum Ausreißen für im Verband innerhalb einer Folien auf vorgenannten Maschinen hergestellter Artikel; maschinelle Geräte zum Entfernen von Abfallteilen bei der Herstellung von Artikeln auf den vorgenannten Maschinen; maschinelle Stanzen zum Vorstanzen und Ausstanzen von auf vorgenannten Maschinen hergestellten Artikeln aus den Kunststofffolien und Kunststoffplatten; Längs- und Querschneidemaschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zum Beschneiden von auf vorgenannten Maschinen hergestellten Artikeln aus Kunststofffolien und Kunststoffplatten; Maschinen zur Herstellung von mono- und coextrudierten Kunststofffolien und Kunststoffplatten; Abfallzerkleinerungsmühlen zur Herstellung von Kunststoffgranulat; Hochfrequenzgeneratoren; Hochfrequenzschweißmaschinen; Ultraschall- und Vibrationsschweißmaschinen; Heißluftschweißmaschinen; Thermokontaktschweißmaschinen; Wärmeimpulsschweißmaschinen; industrielle Hochfrequenz-Erwärmungs- und -Trocknungsautomaten, insbesondere für die Papierverleimung sowie die Stofffixierung in der Bekleidungsindustrie; Schweißpressen, in Einständer- und Portalbauweise; Automaten zum Beschicken vorgenannter Maschinen mit Folien und Zusatzstoffen, wie zum Beispiel Versteifungsmaterialien; Zusammentrag- und Übergabeautomaten; maschinelle Geräte zum Ausreißen von im Verband innerhalb einer Folie in vorgenannten Maschinen hergestellten Artikeln; maschinelle Geräte zum Entfernen von Abfallteilen, die bei der Herstellung von Artikeln auf den vorgenannten Maschinen anfallen; Maschinenwerkzeuge, insbesondere Schweißwerkzeuge für die vorgenannten Maschinen; Wärmekontaktverklebemaschinen, insbesondere zum Verkleben von Glas- und Metallteilen; Montagelinienmaschinen zum Positionieren, Verkleben von Kunststoff-, Metall- und Keramikteilen auf Innen- und Außenverkleidungsteilen, insbesondere im Bereich der Automobilindustrie; Folienlängs- und -querschneidemaschinen; maschinelle Rotationsformanlagen zur Herstellung von Folienhäuten, überwiegend für den Bereich Automobil
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Mai 2024 | 202400174237 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Oktober 2022 | 202200329231 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Juni 2022 | 202200207540 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. Juli 2017 | 201620596141 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 01. Juni 2017 | 201700181443 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. Oktober 2014 | 201400386564 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Januar 2014 | 201400021953 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. August 2012 | 201200281098 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. September 2010 | 201000536526 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. Juni 2010 | 201000015256 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 20. Januar 2010 | 200701227497 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307396428