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Die Deutsche Marke GRIPacks Systems wurde als Wortmarke am 15.06.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.11.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 307391175 |
| Registernummer | 30739117 |
| Anmeldedatum | 15. Juni 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Januar 2008 |
| Eintragungsdatum | 30. November 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. Januar 2008 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. April 2008 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2017 |
Markeninhaber
Markenvertreter
51789 Lindlar
DE
Waren und Dienstleistungen
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elektromechanische Maschinen zum Anbringen von Multipack-Tragegriffen für die Getränkeindustrie; Bestückungsautomaten (Maschinen) zum Anbringen von Multipack-Tragegriffen, insbesondere für die Getränkeindustrie; Brauereimaschinen; Etikettiermaschinen für Multipack-Tragegriffe, insbesondere Maschinen zum Anbringen von Bar Codes, Maschinen zum Anbringen von RFID-Transpondern; Flaschenplombiermaschinen; Flaschenspülmaschinen; Maschinen zum Anbringen von Verschlussklappen; Füllmaschinen; Apparate (Maschinen) zur Herstellung, Abfüllung und Verpackung von Getränken, wobei die Getränke in mit Multipack-Tragegriffen versehenen Multipacks verpackt werden, insbesondere Mineralwässern, kohlensäurehaltigen Getränken, Säften; Apparate (Maschinen) zur Herstellung, Abfüllung und Verpackung von Molkereiprodukten; wobei die Molkereiprodukte in mit Multipack-Tragegriffen versehenen Multipacks verpackt werden; elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln; Apparate (Maschinen) zur Herstellung, Abfüllung und Verpackung von Nahrungsmitteln, wobei die Nahrungsmittel in mit Multipack-Tragegriffen versehenen Multipacks verpackt werden, insbesondere flüssigen Nahrungsmitteln; Hubgeräte; hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren (soweit in Klasse 07 enthalten); Justiermaschinen; Maschinenständer; Gestelle für Maschinen; Maschinentische; Gehäuse für Maschinen und Motoren; Werkzeugmaschinen; Verpackungsmaschinen zum Anbringen von Multipack-Tragegriffen; Maschinen für Herstellung, Konfektionierung und Bestückung von Pappträgern zur Verwendung mit Multipack-Tragegriffen, alle diese Waren ausschließlich betreffend den Bereich der Getränkeindustrie-Multipack-Tragegriffe, Lebensmittelindustrie-Multipack-Tragegriffe, Haushalts- und Hygieneprodukteindustrie-Multipack-Tragegriffe und Griffanbringungsmaschinen
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Tragegriffe (Verpackung) aus Kunststofffolien, insbesondere aus anorganischen Kunststoffen, organischen Kunststoffen; Verpackungsmaterial aus Karton für Multipack-Tragegriffe; Kartonagen; Tragegriffe aus Pappe (Karton) oder Papier (Verpackung); Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmaterial, soweit in Klasse 16 enthalten; Apparate für das Laminieren von Dokumenten (Bürogeräte); alle diese Waren ausschließlich betreffend den Bereich der Getränkeindustrie-Multipack-Tragegriffe, Lebensmittelindustrie-Multipack-Tragegriffe, Haushalts- und Hygieneprodukteindustrie- Multipack -Tragegriffe und Griffanbringungsmaschinen
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Multipack-Tragegriffe, nicht aus Metall, insbesondere aus anorganischen Kunststoffen, organischen Kunststoffen; Befestigungsmaterial aus Kunststoff für Multipack-Tragegriffe; Behälterverschlüsse, nicht aus Metall; Behälter (Tanks) , nicht aus Metall; Flaschenkästen; Lagergestelle, nicht aus Metall; Transportpaletten, nicht aus Metall; Verschlusskappen, nicht aus Metall; alle diese Waren ausschließlich betreffend den Bereich der Getränkeindustrie-Multipack-Tragegriffe, Lebensmittelindustrie-Multipack-Tragegriffe, Haushalts- und Hygieneprodukteindustrie- Multipack -Tragegriffe, Lebensmittelindustrie- Multipack- Tragegriffe, Haushalts- und Hygieneprodukteindustrie- Multipack- Tragegriffe und Griffanbringungsmaschinen
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Dienstleistungen eines Industriedesigners; Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners betreffend Multipack-Tragegriffe; Dienstleistungen von Ingenieuren; Durchführung technischer Tests und Checks; Durchführung von technischen Messungen; Entwicklungsdienste und Recherchedienste bezüglich neuer Produkte (für Dritte); Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Hard- und Softwareberatung; Pflege und Installation von Software; Qualitätsprüfung; technische Beratung, insbesondere Beratung in Bezug auf Verpackungen von Multipack-Tragegriffe, alle diese Waren ausschließlich betreffend den Bereich der Getränkeindustrie- Multipack-Tragegriffe, Lebensmittelindustrie- Multipack-Tragegriffe, Haushalts- und Hygieneprodukteindustrie- Multipack -Tragegriffe und Griffanbringungsmaschinen
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Lizenzierung von Software
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Februar 2018 | 201800059738 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 12. September 2013 | 201300291222 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. Juni 2010 | 200701377603 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 01. Juni 2010 | 201000319062 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 25. April 2008 | 200701377603 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 30. November 2007 | 200701229793 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307391175