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Die Deutsche Marke GHH wurde als Wortmarke am 05.06.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.09.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 307364526 |
| Registernummer | 30736452 |
| Internationale Marke | Nr. IR953555, 21. September 2024 |
| Anmeldedatum | 05. Juni 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Oktober 2007 |
| Eintragungsdatum | 17. September 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. Oktober 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. Januar 2008 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2027 |
Markeninhaber
86153 Augsburg
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Kompressoren (Maschinen) und Turbinen (ausgenommen für Landfahrzeuge), insbesondere Turbokompressoren, Axialkompressoren, Radialkompressoren, Mehrwellenkompressoren, Prozessgasturbinen, Radialexpander; aus vorgenannten Turbinen und Kompressoren zusammengesetzte Maschinensätze, Prozessgas-Schraubenkompressoren, Schraubenexpander, Getriebekompressoren, Industrie- Dampfturbinen, Industrie-Gasturbinen, ausgenommen Turbinen für Landfahrzeuge; aus vorgenannten Kompressoren und Turbinen zusammengestellte Energieerzeugungsanlagen; Schraubenkompressoren, insbesondere Schraubenkompressoren mit Ölspritzkühlung und zweistufige Schraubenkompressoren für absolut ölfreie Luft; Maschinen und maschinelle Geräte und Apparate und daraus zusammengestellte Anlagen für die chemische Industrie; Hydrotreaters (Maschinen zur Vorbehandlung flüssiger Medien); Maschinen und maschinelle Geräte und Apparate und daraus zusammengestellte Anlagen für exotherme und/oder endotherme Prozesse, insbesondere Gasphasenprozesse; Maschinen und maschinelle Geräte und Apparate und daraus zusammengestellte Anlagen für den Chemie- und Raffineriebereich; Maschinen und maschinelle Geräte und Apparate und daraus zusammengestellte Anlagen für Forschungszwecke im Bereich katalytischer Gasphasenreaktionen und der Säureherstellung; Maschinen und maschinelle Geräte und Apparate und daraus zusammengestellte Anlagen zur Erzeugung von Ultrahochvakuum (soweit in Klasse 7 enthalten); Maschinen und maschinelle Geräte und Apparate und daraus zusammengestellte Anlagen für die Nukleartechnik; Maschinen und maschinelle Geräte und Apparate und daraus zusammengestellte Anlagen zur Beschleunigung von Nuklearteilchen; alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten
9
Kontrollapparate (elektrisch) und -instrumente und daraus zusammengestellte Kontrolleinrichtungen für die in Klasse 7 genannten Kompressoren und Turbinen, als auch für Energieerzeugungsanlagen
11
Röhrenreaktoren für katalytische Gasphasenreaktionen; Fusionsreaktoren
12
gleislose Fahrzeuge für den Untertage-Bergbau und Tunnelbau mit Diesel- und/oder Elektroantrieb, nämlich Fahrlader, Muldenkipper; Fahrzeuge für das Schleppen von Flugzeugen; Fahrzeugräder, Fahrzeugradsätze, schallgedämpfte Fahrzeugradsätze, Fahrzeugtrieb- und Fahrzeuglaufradsätze für den Eisenbahnverkehr sowie für Spezialfahrzeuge; Laufräder und Laufrollen als Teile von Fahrzeugen, soweit in Klasse 12 enthalten
25
Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Halstücher, Hemden, Hosen, Kopfbedeckungen; Schuhwaren
28
Spiele, Spielzeug, Kinderspielfahrzeuge (Spielzeug), Fahrzeugmodelle (verkleinert), Spielkarten, Puppen (Spielwaren), Plüschtiere; elektronische Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor
37
Montage, Reparatur, Wartung und Pflege von vorgenannten Waren der Klasse 7, 9, 11, 12, 25, 28; Vermieten von Turbomaschinen für Industrieanlagen; Installation, Reparatur, Wartung, Instandhaltung von Maschinen, Anlagen und Komponenten, insbesondere für die chemische Industrie, den Raffineriebereich, den physikalischen Anlagenbau und die Nukleartechnik; technische Umbauten zur Leistungssteigerung, Funktionserweiterung, alternativen Betriebsweise von Maschinen, Anlagen und Komponenten, insbesondere für die chemische Industrie, den Raffineriebereich, den physikalischen Anlagenbau und die Nukleartechnik
42
technische Beratungs- und Planungsleistungen zur Entwicklung, Konstruktion, Bearbeitung und Instandhaltung vorgenannter Waren; technische Projektplanung, insbesondere technische Konzeptionierung, technische Planung, technische Projektierung und Inbetriebnahme durch technische Tests von Maschinen und Anlagen für die chemische Industrie, insbesondere Reaktorsysteme für katalytische Gasphasenreaktionen; technische Projektplanung, insbesondere technische Konzeptionierung, technische Planung, technische Projektierung und Inbetriebnahme durch technische Tests von Maschinen und Anlagen für Hydrotreaters; technische Projektplanung, insbesondere technische Konzeptionierung, technische Planung, technische Projektierung und Inbetriebnahme durch technische Tests von Maschinen und Anlagen für Maschinen und Anlagen für physikalische Prozess-Systeme; technische Projektplanung, insbesondere technische Konzeptionierung, technische Planung, technische Projektierung und Inbetriebnahme durch technische Tests von Maschinen und Anlagen für Maschinen, Anlagen und Komponenten für den Chemie- und Raffineriebereich; technische Projektplanung, insbesondere technische Konzeptionierung, technische Planung, technische Projektierung und Inbetriebnahme durch technische Tests von Maschinen und Anlagen für den physikalischen Anlagenbau und Sonderforschungsanlagen, insbesondere Fusionsreaktoren, Teilchenbeschleuniger und Ultrahochvakuumanlagen, für Maschinen, Anlagen und Komponenten für die Nukleartechnik; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung und Software sowie Hard- und Softwareberatung für Maschinen und Anlagen für die chemische Industrie, den Raffineriebereich, den physikalischen Anlagenbau und die Nukleartechnik; Dienstleistungen von EDV-Programmierern, insbesondere Erstellen von EDV-Programmen; Dienstleistungen von Physikern und Ingenieuren; Durchführung technischer Tests und Checks, technischer Messungen sowie wissenschaftlicher Untersuchungen; Entwicklung und Forschung auf dem Gebiet der Technik und des Maschinenbaus; physikalische Forschungen, insbesondere Kernfusion, Beschleunigung von Kernteilchen und Nukleartechnik; Material- und Qualitätsprüfung; Notdienstleistungen von EDV-Programmierern, Physikern und Ingenieuren, insbesondere Trouble-Shooter; technische Beratung für den Einsatz von EDV-Anlagen und -Programmen auf dem Gebiet des Ingenieurwesens; Ingenieurdienstleistungen wie Projektierung und Inbetriebnahme durch technische Tests, durch technische Tests von Industrieanlagen für Raffinerien sowie für die Petrochemie; Vermietung genannter Maschinen, Anlagen und Komponenten zu Forschungszwecken für die chemische Industrie, den Raffineriebereich, den physikalischen Anlagenbau und die Nukleartechnik
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Mai 2019 | 201900142041 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Mai 2017 | 201620593334 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 15. Dezember 2011 | 201100418623 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. April 2008 | 200701287295 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 17. September 2007 | 200701212599 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307364526