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Die Deutsche Marke APT Antipulsation Technology wurde als Wortmarke am 23.05.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.08.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 307336549 |
| Registernummer | 30733654 |
| Anmeldedatum | 23. Mai 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. September 2007 |
| Eintragungsdatum | 20. August 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. September 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. Dezember 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2017 |
Markeninhaber
Altstätten
CH
Markenvertreter
88045 Friedrichshafen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Hydraulisch, pneumatisch und/oder elektrisch antreibbare Maschinen zum Zerstäuben, Versprühen und Vernebeln von Gasen, Flüssigkeiten oder Feststoffen, insbesondere von Farben, Lacken, Dispersionen, Klebstoffen, Harzen, Kühl- und Schmiermitteln und Desinfektionsmitteln und daraus zusammengesetzte Anlagen; Maschinen zum Beschichten mittels Pulver- und Flüssiglacken; Maschinen zum Entsorgen von Pulver- und Flüssiglacken; Lackierautomaten, insbesondere für Heißlackierungen; sämtliche vorstehenden Maschinen und Anlagen auch in elektrostatischer Ausführung; alle vorstehenden Maschinen im Wesentlichen bestehend aus elektrisch, pneumatisch oder hydraulisch betätigbaren Spritzpistolen, Handspritzpistolen, Pumpen, Kompressoren, Pistolensteuergeräten, Hochspannungsgeneratoren, Düsen und Düsenverlängerungen aus Kunststoff oder Metall, Düsenwechsel und Düsendreh- und Schwenkvorrichtungen, nämlich mit von Hand schwenkbaren Düsenhalterungen, Düsensätzen, Metall- oder Kunststoffrohren, Aufnahmebehältnissen aus Kunststoff oder Metall zur Aufnahme von zum Zerstäuben, Verspritzen, Versprühen oder Vernebeln bestimmter Medien, Farbwärmern, Steuer- und Regelgeräten, Geräteträger für Farbspritzgeräte und -anlagen; Teile der vorstehenden Waren; elektrisch betriebene Handarbeitsgeräte, nämlich Farbauftrags-, Spritz- und Sprühpistolen
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Netzgeräte und Hochspannungserzeuger als Teile von vorgenannten Anlagen zum Beschichten, Lackieren und Hohlraumversiegeln; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente zum Steuern und Regeln der vorgenannten Anlagen, zum Beschichten, Lackieren und Hohlraumversiegeln; Farbfilter zur Verwendung in Anlagen zum Beschichten, Lackieren und Hohlraumversiegeln
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Farbwärmer, nämlich Geräte zum Wärmen von Farbe als Teile von vorgenannten Anlagen, zum Beschichten, Lackieren und Hohlraumversiegeln; Trockengeräte als Teile von vorgenannten Anlagen zum Beschichten, Lackieren und Hohlraumversiegeln
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Januar 2018 | 201800032751 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 08. Februar 2008 | 200701257338 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 22. Oktober 2007 | 200701330953 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. August 2007 | 200701194603 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307336549