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Die Deutsche Marke nilco wurde als Wortmarke am 24.05.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.09.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 307331784 |
| Registernummer | 30733178 |
| Anmeldedatum | 24. Mai 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Oktober 2007 |
| Eintragungsdatum | 26. September 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 26. Oktober 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Januar 2008 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2027 |
Markeninhaber
Markenvertreter
70597 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen für Reinigungszwecke; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Brutapparate für Eier; Apparate zur Herstellung von Mineralwässern sowie von kohlensäurehaltigen Wässern und Getränken; elektrische Bohnermaschinen und -apparate; Bohrmaschinen; Brotschneidemaschinen; Bügelmaschinen; Dampfreiniger; elektrische Dosenöffner; elektrische Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt; Filter (Teile von Maschinen oder Motoren), insbesondere Staubfilter; elektrische Fruchtpressen für den Haushalt; Gemüseraspelmaschinen; Geschirrspülmaschinen; Getreidemühlen; Hochdruckreiniger; elektrische Kaffeemühlen; Kettensägen; elektrische Klebepistolen; Knetmaschinen; elektrische Küchenmaschinen; elektrische Messer; Messerschleifmaschinen; Mixer, insbesondere elektrische Mixgeräte für den Haushalt; Mühlen, insbesondere elektrische Mühlen für den Haushalt; Nähmaschinen; elektrische Parkettbohnergeräte; elektrische Poliermaschinen und -geräte; Rasenmäher; elektrische Reinigungsmaschinen und -geräte; Roboter; elektrische Rührgeräte; Rührmaschinen; Sauggebläse; Saugmaschinen; elektrische Scheren; Schleifmaschinen; elektrische Schneebesen für den Haushalt; Schneidemaschinen; elektrische Schuhputzgeräte; elektrische Shampooniermaschinen und -geräte für Teppiche und Teppichböden; Spülmaschinen; Staubsauganlagen für Reinigungszwecke; Staubsauger; Staubsaugerbeutel; Staubsaugerschläuche; Staubsaugerzubehörteile zum Versprühen von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln, soweit in Klasse 7 enthalten; Stopfmaschinen; Strickmaschinen; elektrische Universal-Küchenmaschinen; Waschapparate; Waschmaschinen; Teile und Bestandteile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; Verkaufsautomaten
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elektrische Bügeleisen
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Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; optische Aufzeichnungsträger und Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Datenverarbeitungsprogramme; Software (gespeichert und herunterladbar); Feuerlöschgeräte; Anrufbeantworter; Dosiergeräte; elektrische Insektenanlock- und -vertilungsgeräte; Kopfhörer; Luftanalysegeräte; Nahrungsmittelanalysegeräte; Telefone, insbesondere Mobiltelefone; Navigationsgeräte und -instrumente; Rauchdetektoren; Temperaturanzeiger; Thermometer; Thermostate; Waagen; Zeitschaltuhren (nicht für Uhrwerke); Teile und Bestandteile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
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Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; nicht elektrische Abschminkgeräte; nicht elektrische Abstaubgeräte; Aerosolzerstäuber (nicht für medizinische Zwecke); nicht elektrische Babyflaschenwärmer; Besen; Bodenwischtücher; Bohnerbürsten; Bratpfannen; Bratspieße; Bügelbretter; Bügeleisenuntersetzer; nicht elektrische Dampfkochtöpfe; Desodorierungsgeräte für den persönlichen Gebrauch; elektrische Bürsten; elektrische Kämme; Fensterleder für Reinigungszwecke; Filter für den Haushalt; nicht elektrische Friteusen; nicht elektrische Fruchtpressen für den Haushalt; Gefäße für Haushalt und Küche; Geschirr; Grillroste (Küchengeräte); Grillständer; Gummisaugglocken zur Abflussreinigung; Haushaltshandschuhe; Hemdenspanner; Hosenpressen; Insektenfallen; nicht elektrische Kaffeefiltergeräte; nicht elektrische Kaffeekocher; handbetriebene Kaffeemühlen; nicht elektrische Kaffeeperkolatoren; Kerzenauslöscher; Kleiderspanner; nicht elektrische Kochgeräte; Kochgeschirr; Kochkessel; Kochtöpfe; kosmetische Geräte; Kühlelemente für Nahrungsmittel; nicht elektrische; tragbare Kühltaschen und -boxen; nicht elektrische Mixgeräte für den Haushalt; Möbelwischtücher; Mops; handbetriebene Mühlen für Haushaltszwecke; Mundduschen; handbetätigte Nudelmaschinen; Papierhandtuchspender; nicht elektrische Parkettbohnergeräte; nicht elektrische Polierapparate und -maschinen für Haushaltszwecke; Polierhandschuhe; Polierleder; Poliermaterial (ausgenommen Poliermittel, -papier, -steine); handbetätigte Putzgeräte; Putzkissen; Putztücher; Putzwolle; Rasensprenger; Rauchverzehrer für den Haushalt; handbetätigte Reinigungsgeräte; Reinigungstücher; nicht elektrische Rührgeräte; nicht elektrische Schneebesen für den Haushalt; nicht elektrische Schnellkochtöpfe; nicht elektrische Schuhputzgeräte; Schwämme für den Haushalt; Seifenspender; Servierdrehplatten; Speiseeisgeräte; Spritzbeutel; Staubtücher; Staubwedel; nicht elektrische Teekocher; Teesiebe; Teppichkehrer; Teppichklopfer; Topfdeckel; Töpfe; Topfhandschuhe; Topflappen; Überzüge für Bügelbretter; nicht elektrische Waffeleisen; Waschbretter; Wäscheklammern; Wäschespinnen; Wäschetrockenständer; Waschwannen; nicht elektrische Wasserkessel; Zahnbürsten, insbesondere elektrische Zahnbürsten; nicht elektrische Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt; Teile und Bestandteile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 21 enthalten; elektrische Abschminkgeräte; Borsten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Februar 2021 | 202100013925 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. Juli 2017 | 201620560881 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 02. Mai 2017 | 201700146659 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 09. September 2014 | 201400335574 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. Oktober 2008 | 200800731507 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 25. Februar 2008 | 200701298353 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 25. Februar 2008 | 200701298353 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 09. Oktober 2007 | 200701192860 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 09. Oktober 2007 | 200701192860 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 26. September 2007 | 200701192860 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307331784