30732640

DPMA DPMA 2007 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30732640 wurde als Bildmarke am 15.05.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.11.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere medizinische oder chirurgische Geräte, Instrumente oder Utensilien, Ohrstöpsel, Gasmasken #Dicke Linien, Bänder #Zwei vorherrschende Farben #Kontinente

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 307326403
Registernummer 30732640
Anmeldedatum 15. Mai 2007
Veröffentlichungsdatum 28. Dezember 2007
Eintragungsdatum 22. November 2007
Beginn Widerspruchsfrist 28. Dezember 2007
Ende Widerspruchsfrist 28. März 2008
Ablaufdatum 31. Mai 2017

Markeninhaber


78532 Tuttlingen
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Beleuchtungseinrichtungen und -apparate für die technische Endoskopie, soweit in Klasse 9 enthalten; Kameras, insbesondere CCD-Kameras, insbesondere für die technische Endoskopie; Mikroskope; elektrische und/oder optische Adapter und elektrische und/oder optische Kabel zum Anschließen von Kameras an Endoskope; Bildwiedergabe- und -aufzeichnungsgeräte für die technische Endoskopie; Schulungs- und Unterrichtsapparate; Prüfgeräte für die genannten Apparate, Geräte und Instrumente sowie für medizinische Apparate, Geräte und Instrumente der Klasse 9 und 10; an die genannten Apparate, Geräte und Instrumente angepasste Aufbewahrungs- und Transportbehälter; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Datenträger, soweit in Klasse 9 enthalten; Fernsteuerungen für medizinische Apparate und Instrumente, Betriebssoftware für die genannten Apparate und Geräte der Klasse 9 und 10
10 chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate einschließlich Saug- und Spülgeräte für medizinische Anwendungen, Hochfrequenzgeräte, Hochfrequenzspannungsquellen für chirurgische Anwendungen, Ultraschallapparate und -instrumente für medizinische Anwendungen; Beleuchtungseinrichtungen und -apparate für die medizinische Endoskopie; Kameras, nämlich CCD-Kameras für die medizinische Endoskopie; Bildwiedergabe- und aufzeichnungsgeräte für die medizinische Endoskopie; an die genannten Apparate, Geräte und Instrumente angepasste Aufbewahrungs- und Transportbehälter; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial
16 Druckereierzeugnisse, Buchbindeartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate; Prospekte; Kataloge; Fotografien
38 Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen aller Art in elektronischen Medien, insbesondere im Internet; Übermittlung von Informationen aller Art in elektronischen Medien, insbesondere im Internet; Nachrichten- und Informationsübermittlung mittels Computer
41 Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, auch in Form von elektronischen Medien, ausgenommen für Werbezwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. Januar 2018 201800029881 5f Löschung, Marke geloescht
13. März 2014 201400096824 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. November 2008 200800805070 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. April 2008 200701363998 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
22. November 2007 200701191984 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307326403