Rettet die Ampelmännchen Logo (DPMA, 21.05.2007)
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Die Deutsche Marke Rettet die Ampelmännchen wurde als Wort-Bildmarke am 21.05.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.12.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei vorherrschende Farben #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden #Andere stilisierte Männer
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 307324648 |
| Registernummer | 30732464 |
| Anmeldedatum | 21. Mai 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Januar 2008 |
| Eintragungsdatum | 12. Dezember 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. Januar 2008 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. April 2008 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2027 |
Markeninhaber
10178 Berlin
DE
Markenvertreter
14057 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Juwelierwaren, insbesondere Schmuckwaren, insbesondere Schlüsselanhänger und Anstecknadeln und Ohrringe, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
16
Papier, insbesondere Papiertaschentücher und Küchenpapier, Verpackungspapier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse, insbesondere Aufkleber, Stickers, Abziehbilder, Zeitschriften, Zeitungen, Bücher, Plakate, Postkarten, insbesondere Blechpostkarten; Buchbindeartikel, Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), insbesondere Stempel, Haftnotizzettel und Magnetpins, Bleistifte, Tintenstifte; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate), insbesondere für den Bereich Verkehrserziehung; Unterrichtsmittel in Form von Spielen, insbesondere für den Bereich Verkehrserziehung; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, insbesondere Folien, Taschen und Beutel aus Kunststoff für Verpackungszwecke, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Fahnen (soweit in Klasse 16 enthalten); Partyartikel aus Papier, soweit in Klasse 16 enthalten
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Papier- und Plastikbecher sowie Formen für Eiswürfel und Keksausstecher und Flaschenöffner und Bügeltische mit Bügeltischbezügen; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), insbesondere Zahnbürsten; Putzzeug, insbesondere Küchentücher und Küchenpapier und Putzlappen; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, insbesondere auch bedruckte und bestickte Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen wie T-Shirts, Sweatshirts, Jacken, Hosen, Basecaps, Strickmützen, Socken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Juni 2017 | 201620561398 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 22. Mai 2017 | 201700162612 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. Januar 2009 | 200701388026 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 20. Januar 2009 | 200900045155 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. Juni 2008 | 200800553084 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. Mai 2008 | 200701388026 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 12. Dezember 2007 | 200701189946 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307324648