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Die Deutsche Marke Hot Cherry wurde als Wortmarke am 16.05.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.11.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 307322459 |
| Registernummer | 30732245 |
| Anmeldedatum | 16. Mai 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Dezember 2007 |
| Eintragungsdatum | 16. November 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. Dezember 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 25. März 2008 |
| Ablaufdatum | 16. November 2007 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
9
Waren- und Dienstleistungsautomaten, auch münzbetätigte, nämlich Musikautomaten und Unterhaltungsgeräte, die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu verwenden sind, auch zur Kinderunterhaltung; Verkaufsautomaten und Mechaniken für münzbetätigte Automaten, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate und für geld- und geldwertmäßig betätigte Unterhaltungsautomaten, geldbetätigte Multimediageräte, soweit in Klasse 9 enthalten und Kombinationen daraus als Systeme, elektrische und elektronische Geräte und Apparate zur Durchführung von Lotterien, Ausspielungen, Verlosungen und anderen Gewinnspielen (soweit in Klasse 9 enthalten); Informationsautomaten (soweit in Klasse 9 enthalten); Automaten zum Verkauf von Waren und/oder zur Ausgabe von Karten, Tickets, Geld und/oder zur Ausgabe und/oder Rücknahme von Waren sowie Teile dieser Automaten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Daten einschließlich Ton und Bild, Multimediageräte, auch in Kombination als Systeme, einschließlich Teile aller vorgenannten Waren, ausgenommen jedoch Rundfunkgeräte, Fernsehempfangsgeräte, HiFi-Anlagen, Videorecorder, Telefonapparate, Telefaxapparate und Telefonanrufbeantworter; Geldautomaten, Geldzählautomaten und Geldwechselautomaten; elektrische, elektronische, optische Apparate, automatische Apparate zur Identifizierung von Datenträgern, Ausweis- und Kreditkarten, Geldscheinen und Münzgeld; elektrische, elektronische, optische Alarm- und Überwachungsanlagen, einschließlich Videokameras und Geräten zur Bildübertragung und Bildverarbeitung; Blechteile, Stanzteile und Kombinationen hieraus als Baugruppen und Teile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Kabelbäume (elektrisch); bestückte Leiterplatten und Kombinationen hieraus als Baugruppen und Teile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Platinen (elektronische Bauelemente), Leiterplatten (elektronische Bauelemente)
28
Spiele, einschließlich Glücksspiele; Spielgeräte, Sportgeräte, Sportartikel soweit in Klasse 28 enthalten; elektrische und elektronische Maschinen und Apparate für Spiel-, Vergnügungs-, Unterhaltungs- und Sportzwecke (soweit in Klasse 28 enthalten); münzbetätigte Spielautomaten zur Verwendung in Spielhallen; geldbetätigte Glücksspielautomaten (Maschinen); geldbetätigte Spielautomaten, auch zur Verwendung in Spielhallen; münzbetätigte Spielautomaten, auch als Videospielautomaten; Apparate und Instrumente als Teile für alle vorstehend genannten Waren (soweit in Klasse 28 enthalten); geld- oder geldwertmäßig betätigte Unterhaltungs- und Spielautomaten, sowie Teile dieser Waren, soweit in Klasse 28 enthalten; Sportgeräte für Sport auf kleinem Raum, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Pool-Billard, Snooker, Schießstände, insbesondere für Laser-Shooting, sowie Teile aller dieser Waren, soweit in Klasse 28 enthalten; Handkonsolen zum Spielen elektronischer Spiele (soweit in Klasse 28 enthalten); Wettautomaten; jegliche Art von Spiel- und Unterhaltungsautomaten mit und ohne Gewinnausgabe, mit zahlungspflichtigen Leistungen, die durch die Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnet- oder Chipkarten betätigt werden; jegliche vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate auch im vernetzten Betrieb; Geräte und Vorrichtungen zur Aufnahme und Speicherung von Geld als Zubehör für vorgenannte Automaten, soweit in Klasse 28 enthalten; geldbetätigte Sportautomaten (Maschinen)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. März 2012 | 200701358209 | 2d | Widerspruchszeitraum, Marke geloescht |
| 19. Juni 2008 | 200800548736 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 14. April 2008 | 200701358209 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 16. November 2007 | 200701187101 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307322459