ServiceStore DB Logo (DPMA, 10.05.2007)
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Die Deutsche Marke ServiceStore DB wurde als Wort-Bildmarke am 10.05.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.09.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zeichen, Zeichnungen oder andere figurative Elemente, die als Embleme oder Insignien erkannt werden #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 307308235 |
| Registernummer | 30730823 |
| Anmeldedatum | 10. Mai 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Oktober 2007 |
| Eintragungsdatum | 14. September 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. Oktober 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. Januar 2008 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2027 |
Markeninhaber
10785 Berlin
DE
Markenvertreter
03001 Alicante
ES
Waren und Dienstleistungen
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist
35
Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf die Warenklassen 3, 4, 5, 16, 18, 21, 22, 23, 25, 26, 28, 29, 30, 31, 32, 33 und 34, insbesondere im Bereich der Waren: Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, Kerzen, Brennstoffe und Leuchtstoffe, Babykost, Pflaster, Verbandmaterial, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Kämme und Schwämme, Bürsten, Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Bindfaden, Garne und Fäden für textile Zwecke, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder, Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln, künstliche Blumen, Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Christbaumschmuck, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsaucen, Eier, Milch und Milchprodukte, Speiseöle und -fette, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel), Gewürze, Kühleis, frisches Obst und Gemüse, lebende Pflanzen und natürliche Blumen, Biere, Mineralwässer und kohlesäurehaltige Getränke und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, soweit in Klasse 32 enthalten, alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), Tabak, Raucherartikel, Streichhölzer
39
Transportwesen; Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen, Luftfahrzeugen und Schiffen; Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Betrieb eines Schienenfahrzeugsystems, nämlich Gepäckträgerdienste, Gepäckaufbewahrung, Vermittlung der Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen und Schiffen, Vermittlung von Parkplätzen und Mietkraftwagen, Erteilung von Fahrplanauskünften, auch mit Hilfe elektronischer Einrichtungen, Platzreservierung, Veranstaltung und Vermietung von touristischen Dienstleistungen im Reiseverkehr zu Wasser, zu Lande und in der Luft; Veranstaltung und Vermittlung von Schienenreisen einschließlich Reisebegleitung; Planung, Buchung und Veranstaltung von Reisen; elektronische Sendungsverfolgung; Betreiben einer Schienenbahninfrastruktur, nämlich Steuerung von Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssysteme einer Schienenbahninfrastruktur, soweit in Klasse 39 enthalten; Reisebegleitung, Vermittlung von Plätzen in Zügen, Bussen und Schiffen, auch für Kraftfahrzeuge; Vermittlung von Parkplätzen und Mietkraftwagen auch mit Hilfe elektronischer Einrichtungen; Schlafwagendienst, Beförderung, Lagerung und Verpackung von Gütern; Vermittlung der Lagerung und Verpackung von Gütern, Gepäckaufbewahrung; Koffer-Kuli-Service; Vermietung und Lagerung von Transport- und Lagerpaletten, jeweils aus Holz, Kunststoff oder Metall, sowie von Transport- und Lagerbehältern, jeweils aus Holz, Kunststoff oder Metall mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen und Schiffen; Beratungsdienstleistungen im Bereich Touristik- und Stadtinformationen (soweit in Klasse 39 enthalten)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Juli 2024 | 202400239814 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Mai 2020 | 202000127531 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Mai 2020 | 202000127531 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. März 2020 | 202000090504 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. April 2017 | 201620558569 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 02. Juni 2015 | 201520086773 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. August 2010 | 201000489817 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Februar 2008 | 200701286197 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 14. September 2007 | 200701177918 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307308235