Dragon Logo (DPMA, 07.05.2007)
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Die Deutsche Marke Dragon wurde als Wort-Bildmarke am 07.05.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.11.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 307294773 |
| Registernummer | 30729477 |
| Anmeldedatum | 07. Mai 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Januar 2008 |
| Eintragungsdatum | 30. November 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. Januar 2008 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. April 2008 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2017 |
Markeninhaber
22851 Norderstedt
DE
Markenvertreter
22767 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Container aus Metall; Lagermetall, Schornsteine aus Metall; Schornsteinrohre aus Metall; Tanks aus Metall; Rohrleitungen aus Metall
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Förderpumpen; Mischpumpen; Gebläse zur Förderung von Rauchgas, insbesondere als Teile von Rauchgasentstaubern; motorbetriebene Holzspalter und Restholzzerkleinerer; Federraum-Austrageinrichtungen, nämlich bestehend aus maschinellen Förderpumpen und maschinellen Transport- und Förderbändern zum Entleeren von Federräumen; Rundaustrageinrichtungen, nämlich bestehend aus maschinellen Förderpumpen und maschinellen Transport- und Förderbändern zum Entleeren von runden Behältern; Schubboden-Austrageinrichtungen, nämlich bestehend aus maschinellen Förderpumpen und maschinellen Transport- und Förderbändern zum Entleeren von Schubböden; Schrägschnecken-Austrageinrichtungen, nämlich maschinell betriebene Schrägschneckenförderer; maschinelle Förderschnecken für Brennmaterialien; maschinelle Stocherschnecken; maschinelle Spiralschnecken; Fallschacht-Beschickungseinrichtungen, nämlich bestehend aus Maschinen zum Beschicken von Fallschächten sowie maschinellen Transport- und Förderbändern; Aschentransportanlagen, nämlich bestehend aus Fördermaschinen sowie maschinellen Transport- und Förderbändern
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Apparate und Instrumente für Mess-, Signal-, Regel-, Steuerungs- und Sicherungszwecke und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte Einrichtungen für Heizungs- und Dampferzeugungsanlagen, Verbrennungsöfen, Kaminöfen, Pelletkaminöfen sowie Voröfen; Brennstoffpumpen mit Selbstregulierung; Thermostate
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Armaturen für Heizkessel und Verbrennungsöfen; Rauchgasentstauber, nämlich Filter als Teile von gewerblichen Anlagen zur Reinigung von Ablüften mit Rauchgas; Dosierbehälter für Brennmaterialien, nämlich Behälter mit Dosierformen als Teile von Verbrennungsanlagen; Heizkessel für Festbrennstoffe, für Holzpellets, für Holzspäne als Brennstoffe sowie für flüssige und gasförmige Brennstoffe; Brenner für feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe; Heizungsanlagen; Dampferzeugungsanlagen; Kühlanlagen; Lüftungsanlagen; Trockenanlagen; Kochanlagen; Heißwassergeräte; Heizgeräte für feste, flüssige oder gasförmige Brennstoffe; Heizkörper; Heizkörperverschlüsse; Kessel zur Holzvergasung; Wärmetauscher; Warmwasser-Boiler; Warmwassergeräte; Warmwasserspeicher; Druckausdehnungsgeräte; Aschenkästen als Teile von Heizungs- und Verbrennungsanlagen; Ausgleichsbehälter für Zentralheizungen; Rohrschlangen (Teile von Destillier-, Heizungs- oder Kühlanlagen); Saunaanlagen; Solarkollektoren (Heizung); Solaröfen; Thermostatventile (Teile von Heizungsanlagen); Wärmepumpen; Warmwasserheizanlagen; Zentralheizungskörper; Zugschieber (Heizung); Ausgleichsbehälter für Heizanlagen; sowie Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Januar 2018 | 201800031710 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 09. Februar 2016 | 201520341969 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. Mai 2008 | 200701376948 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 11. Januar 2008 | 200701177323 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 11. Januar 2008 | 200701177323 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 30. November 2007 | 200701177323 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307294773