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Die Deutsche Marke ClearNear wurde als Wortmarke am 26.04.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.07.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 307272788 |
| Registernummer | 30727278 |
| Anmeldedatum | 26. April 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. August 2007 |
| Eintragungsdatum | 27. Juli 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. August 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. November 2007 |
| Ablaufdatum | 30. April 2017 |
Markeninhaber
92334 Berching
DE
Markenvertreter
85055 Ingolstadt
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Filter und Siebe als Teile von Maschinen; Filtriermaschinen; Separatoren (Maschinen); Abscheidemaschinen; Wasserabscheider; Maschinen zum Abtrennen von Feststoffen aus Flüssigkeiten und Schlämmen; Absetzbecken (Maschinenteile); Ausrüstung für Absetzbecken, nämlich Einlaufkonstruktionen, Ablaufkonstruktionen, Schlammräumer, vorgenannte Waren als Maschinenteile, soweit in Klasse 7 enthalten
11
Geräte, Maschinen und Anlagen zur mechanischen, chemischen und/oder biologischen Wasserreinigung und Wasseraufbereitung; Abwasserkläranlagen; Filter als Teile von häuslichen oder gewerblichen Wasserfiltrieranlagen; Wasserleitungsgeräte; sanitäre Apparate und Anlagen; Geräte als Maschinenteile in Form von Nachrüstsätzen zur Wasserreinigung für bestehende Abwasserkläranlagen und Abwassertanks
37
Bauwesen, nämlich Durchführung von Hoch- und Tiefbauarbeiten im Rahmen von Baumaßnahmen zur Erstellung von Anlagen zur mechanischen, chemischen und/oder biologischen Wasserreinigung und Wasseraufbereitung sowie Baumaßnahmen zur Nachrüstung von Altanlagen, Installation, Wartung und Reparatur vorgenannter Anlagen; Bauwesen, nämlich Durchführung von Hoch- und Tiefbauarbeiten im Rahmen von Baumaßnahmen zur Erstellung von Kläranlagen, Kanalsystemen und/oder Abwasserreinigungsanlagen sowie Baumaßnahmen zur Nachrüstung von Altanlagen, Installation, Wartung und Reparatur vorgenannter Anlagen; Montage- und Installationsarbeiten zum Aufbau und zur Inbetriebnahme von elektrischen Schalt- und Steueranlagen
42
technische Projektplanung; Konstruktionsplanung; Bauberatung [Architekturberatung]; Dienstleistungen von Ingenieuren; Forschung auf dem Gebiet des Umweltschutzes
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Dezember 2017 | 201700412966 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 17. Januar 2008 | 200701232577 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 27. Juli 2007 | 200701162344 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307272788