MeChem

DPMA DPMA 2007 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke MeChem wurde als Wortmarke am 26.04.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.07.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 307272737
Registernummer 30727273
Anmeldedatum 26. April 2007
Veröffentlichungsdatum 31. August 2007
Eintragungsdatum 27. Juli 2007
Beginn Widerspruchsfrist 31. August 2007
Ende Widerspruchsfrist 30. November 2007
Ablaufdatum 30. April 2017

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Filter und Siebe als Teile von Maschinen; Filtriermaschinen; Siebmaschinen; maschinell betriebene Rechen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Reinigung von Wasser; Separatoren (Maschinen); Abscheidemaschinen; Wasserabscheider; Maschinen zur Dosierung von Chemikalien im Bereich der mechanischen und/oder chemischen Abwasserreinigung; Maschinen zur Dosierung von Flockungsmittel/Flockungshilfsmittel im Bereich der mechanischen und/oder chemischen Abwasserreinigung; Absetzbecken (Maschinenteile); Ausrüstung für Absetzbecken, nämlich Einlaufkonstruktionen, Ablaufkonstruktionen, Schlammräumer, vorgenannte Waren als Maschinenteile, soweit in Klasse 7 enthalten
11 Geräte, Maschinen und Anlagen zur mechanischen, chemischen und/oder biologischen Wasserreinigung und Wasseraufbereitung; Abwasserkläranlagen; Wasserfiltriergeräte und -anlagen; Filter als Teile von häuslichen oder gewerblichen Wasserfiltrieranlagen; Wasserleitungsgeräte; sanitäre Apparate und Anlagen
37 Bauwesen, nämlich Durchführung von Hoch- und Tiefbauarbeiten im Rahmen von Baumaßnahmen zur Erstellung von Anlagen zur mechanischen, chemischen und/oder biologischen Wasserreinigung, Wasseraufbereitung und Schlammbehandlung sowie Baumaßnahmen zur Nachrüstung von Altanlagen, Installation, Wartung und Reparatur vorgenannter Anlagen; Bauwesen, nämlich Durchführung von Hoch- und Tiefbauarbeiten im Rahmen von Baumaßnahmen zur Erstellung von Kläranlagen, Kanalsystemen und/oder Abwasserreinigungsanlagen sowie Baumaßnahmen zur Nachrüstung von Altanlagen, Installation, Wartung und Reparatur vorgenannter Anlagen; Montage- und Installationsarbeiten zum Aufbau und zur Inbetriebnahme von elektrischen Schalt- und Steueranlagen im Bereich der mechanischen und/oder chemischen Abwasserreinigung
42 technische Projektplanung; Konstruktionsplanung; Bauberatung [Architekturberatung]; Dienstleistungen von Ingenieuren; Forschung auf dem Gebiet des Umweltschutzes

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Dezember 2017 201700413328 5f Löschung, Marke geloescht
17. Januar 2008 200701232663 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
26. November 2007 200701365555 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
27. Juli 2007 200701162291 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307272737