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Die Deutsche Marke DESSALATOR wurde als Wortmarke am 25.10.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.08.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 307231313 |
| Registernummer | 30723131 |
| Anmeldedatum | 25. Oktober 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. September 2007 |
| Eintragungsdatum | 28. August 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. September 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Dezember 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2025 |
Markeninhaber
Antibes
FR
Markenvertreter
80636 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Pumpen (Maschinen), Vorfilter und Filter (Maschinen- oder Motorenteile), Elektromotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), wobei die oben genannten Erzeugnisse für Apparate und Anlagen zur Wasserentsalzung und zur Minderung des Salzgehaltes im Wasser sowie für Wasserverteilungsapparate und -anlagen, Wasserfiltrier- und Wasserreinigungsapparate und -anlagen bestimmt sind, ausgenommen sind Geräte und Anlagen, die mit Windenergie betrieben werden
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Apparate und Anlagen zur Wasserentsalzung und zur Minderung des Salzgehaltes im Wasser, ausgenommen sind Geräte und Anlagen, die mit Windenergie betrieben werden; Apparate und Anlagen zur Wasserentsalzung und zur Minderung des Salzgehaltes im Wasser unter Anwendung der Reversosmose, ausgenommen sind Geräte und Anlagen, die mit Windenergie betrieben werden; Wasserverteilungsapparate und -anlagen, Wasserfiltrier- und Wasserreinigungsapparate und -anlagen; Vorfilter und Filter, Tanks, Patronen, Ventile (Maschinenteile), Filtermembranen und halbdurchlässige Membranen, sämtliche vorgenannten Waren als Teile von Apparaten und Anlagen zur Wasserentsalzung und zur Minderung des Salzgehaltes im Wasser, sowie als Teile von Wasserverteilungsapparaten und -anlagen, Wasserfiltrier- und Wasserreinigungsapparaten und -anlagen, ausgenommen sind Geräte und Anlagen, die mit Windenergie betrieben werden
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Installations-, Wartungs- und Reparaturarbeiten: wobei diese Leistungen für alle oben genannten Erzeugnisse bestimmt sind, nämlich für: Pumpen (Maschinen), Vorfilter und Filter (Maschinen- oder Motorenteile), Elektromotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), Tanks, Patronen, Ventile (Maschinenteile), Filtermembranen, halbdurchlässige Membranen, wobei die oben genannten Erzeugnisse für Apparate und Anlagen zur Wasserentsalzung und zur Minderung des Salzgehaltes im Wasser sowie für Wasserverteilungsapparate und -anlagen, Wasserfiltrier- und Wasserreinigungsapparate und -anlagen bestimmt sind; sowie für Apparate und Anlagen zur Wasserentsalzung und zur Minderung des Salzgehaltes im Wasser; sowie für Apparate und Anlagen zur Wasserentsalzung und zur Minderung des Salzgehaltes im Wasser unter Anwendung der Reversosmose; sowie für Wasserverteilungsapparate und -anlagen, Wasserfiltrier- und Wasserreinigungsapparate und -anlagen, ausgenommen sind sämtliche oben genannten Leistungen in Verbindung mit Geräten und Anlagen, die mit Windenergie betrieben werden
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Januar 2023 | 202300009964 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. Oktober 2015 | 201400397781 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 28. Januar 2013 | 201300030540 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. August 2011 | 201100277219 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Februar 2008 | 200701264541 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 28. August 2007 | 200701172857 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307231313