Kleindienst

DPMA DPMA 2007 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Kleindienst wurde als Wortmarke am 16.03.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.05.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 307183807
Registernummer 30718380
Anmeldedatum 16. März 2007
Veröffentlichungsdatum 08. Juni 2007
Eintragungsdatum 09. Mai 2007
Beginn Widerspruchsfrist 08. Juni 2007
Ende Widerspruchsfrist 10. September 2007
Ablaufdatum 31. März 2027

Markeninhaber


32602 Vlotho
DE

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen und Geräte für die Bekleidungsindustrie, insbesondere zum Be- und Verarbeiten von Textilien (Bekleidungsmaschinen), Maschinen und Geräte für gewerbliche Wäschereien, Wäschereimaschinen, Bügelmaschinen, Mangeln, Verklebungspressen, Fixiermaschinen, Laminiermaschinen, Dämpfgeräte, Dämpftische, Former, Garderobenformer, Finisher, Tunnelfinisher, Schrankfinisher, vorgenannte Waren zur Behandlung von Wäsche; Umbug- und Formpressen sowie Wendegeräte für Bekleidungseinzelteile; Waschmaschinen, Entwässerungspressen, Trockenschleudern, Trockenpressen, Waschschleudermaschinen, Bügelpressen, Wassersprühmaschinen, Eingabemaschinen, Vereinzelungsgeräte, Faltmaschinen, Faltroboter, insbesondere Formteilfaltroboter, Falttische, Spülwringer, Klopfmaschinen, Kontrolltische, vorgenannte Waren zur Behandlung von Wäsche; Anlagen, Maschinen und Geräte für den Transport, die Lagerung, die Sortierung, die Kontrolle, Ausgabe und/oder Verpackung von Wäsche- und Bekleidungsstücken; Förderer, Kreisförderer, Bandförderer, Rollen- und Röllchenbahnen, Hängebahnen, Regallager, Regalbediengeräte, Hubgeräte, Vertikalförderer, Vereinzeler, vorgenannte Waren zum Transport von Wäsche- und Bekleidungsstücken in vorzugsweise Wäschereien
11 Wäschetrockner, Wäschetrocknungsgeräte und Wäschetrocknungsanlagen für gewerbliche Wäschereien

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. August 2021 202100306422 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. April 2017 201620491993 4 Verlängerung, Verlaengert
15. Oktober 2007 200701148939 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
09. Mai 2007 200701115727 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307183807