Superior XL-Klasse by THIELE

DPMA DPMA 2007 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Superior XL-Klasse by THIELE wurde als Wort-Bildmarke am 27.02.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.07.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Drei vorherrschende Farben #Briefe mit schriftlichem oder typographischem Inhalt #Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 307122794
Registernummer 30712279
Anmeldedatum 27. Februar 2007
Veröffentlichungsdatum 24. August 2007
Eintragungsdatum 23. Juli 2007
Beginn Widerspruchsfrist 24. August 2007
Ende Widerspruchsfrist 26. November 2007
Ablaufdatum 28. Februar 2017

Markeninhaber


58640 Iserlohn
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 Ketten, insbesondere Ketten zum Heben, Bewegen, Verzurren und/oder Verankern von Lasten, Hebezeugketten, Ketten für Bagger, für Becherwerke und für Kräne, Schiffsketten, Förderketten, Verzurrungsketten, Hobelketten, Rollenketten, Laschenketten, Tierketten, Zierketten (ausgenommen Bijouteriewaren), Stegketten, Tonnenketten, Traktorketten, Dungstreuerketten, Forstketten, Rückeketten, Mitnehmerketten, Kratzerketten, Transportketten, Ankerketten, Rutschenketten, Anschlagketten, Gelenkketten, Gliederketten, Ketten zur Sicherung von Ladungen, Sicherungsketten, Sicherheitsketten, Absperrketten; Teile der vorgenannten Waren; Hebebänder aus Metall; Rundschlingen aus Metall, nämlich ringförmig geschlossene Hebeschlingen für Lasten; Teile von Hebebändern aus Metall, insbesondere Bänder, Bügel, Kranbügel, Gleitbügel, Ösen und Seilösen; Anschlagteile für Anschlagketten, Anschlagseile, Kettengehänge, Hebegehänge, Seilgehänge, Lastgeschirre, Hebegeschirre und für Greifgeschirre, insbesondere Aufhängeringe, Aufhängeglieder, Aufhängelaschen, Aufhängeösen, Ringgehänge, Verbindungsglieder, Kupplungsglieder, Wirbel, Haken, Doppelhaken, Verkürzungshaken, Sicherheitshaken, Wirbelhaken, Ösenhaken, Containerhaken, Karabinerhaken, Ladehaken, Seilhaken, Rohrtransporthaken, Plattenhaken, Lasthaken, Schäkel, Gabelschäkel, Hakensicherungen und Sperrklinken; Kupplungs- und Verbindungsglieder für Ketten und für Kettenerzeugnisse; Ketteneinzelteile und Stahlnetzeinzelteile, insbesondere Kettenglieder, Kettenstege, Netzglieder, Verschlussglieder, Verschlusshaken, Verschlussösen, Bügelglieder, Ringglieder, Verbindungsglieder, Reparaturglieder, Endglieder; Kettenspanner und Kettenbügel; Halterungen für Kabel, für Rohrleitungen, für Beleuchtungsgeräte und für Vorschubapparate; Stahlnetze, soweit in Klasse 6 enthalten; Federelemente und Federn für Ketten und Stahlnetze, insbesondere für Reifenschutz- und Gleitschutzketten sowie für Reifenschutz- und Gleitschutznetze; Achsen, Rollen und Räder (soweit in Klasse 6 enthalten); Schlosser- und Schmiedewaren; Blechwaren; maschinenmäßig oder von Hand bearbeitete Formmetallteile; Befestigungsschellen, insbesondere Rohrschellen; Kleineisenwaren, Drahtwaren; Schrauben, Schraubenmuttern, Bolzen und Gelenkbolzen, einschließlich Kranbügel und Gleitbügel; Seilösen, Laufrollen, Klammern für Befestigungs- und Verbindungszwecke, Haken und Ösen, Bolzen, Niete und Stifte, Ringe, Gitter, Anker; Gesenkschmiedeteile, Freiformschmiedestücke; gewalzte, gezogene, gepresste, gestanzte, gedrehte, geschmiedete und gegossene Bauteile und Profilteile; Armierungen und Verstärkungen aus Metall für Gummireifen; sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 6 enthalten und aus Metall
7 Antriebsketten für stationäre und fahrbare Maschinen und deren Teile; maschinelle Apparate und Geräte zum Greifen, Heben, Transportieren, Handhaben, Montieren, Drehen, Wenden, Senken, Stapeln und Verladen von Lasten; Teile der vorgenannten Waren, insbesondere Hebegehänge, Hebegeschirre, Greifgeschirre, Kettengehänge, Lastgeschirre, Krantraversen, Kranhakentraversen und Krangabeln; Kettenräder (als Maschinenteile); Winden, insbesondere Kettenwinden; Maschinen und Apparate zur Herstellung von Ketten, insbesondere Kettenschweißmaschinen sowie Abgratapparate und Abgratgeräte; Förderer, insbesondere Kettenförderer, Bandförderer, Gummigurtförderer, Schleppförderer, Bremsförderer, Stetigförderer, Stahlgliederbänder, Kurvenbänder, Stahlplattenbänder, Rollenbänder, Schüttelrutschen, Stauscheibenförderer, Becherwerke und Förderrohre; Fördererteile; Fördererzubehör, nämlich Mitnehmer, Kratzeisen, Schäkeleisen, Einbaukratzer, Stauklappen, Seitenbracken, Anschlussrinnen, Ladeschurren, Ladekästen, Verkleidungen und Schutzkästen aus Metall und/oder Kunststoff für Kabelkanäle und Rohrleitungen, Führungsschienen, Führungsprofile, Führungsrohre und Führungskanäle, Förderrinnen, Aufsteckbleche; Fördererkupplungen; Förderbandtraggerüste und Rollensätze; Antriebsmotoren und Getriebe für Förderer und Gewinnungsmaschinen und -geräte, einschließlich deren Teile; Maschinen und maschinelle Geräte für die Gewinnung von Kohle und anderen Mineralien im untertägigen Grubenbetrieb; Führungsschienen, -profile, -rohre und -kanäle für Gewinnungsmaschinen und Gewinnungsgeräte; Abspanngeräte und Abspannapparate für Förderer, für Gewinnungsmaschinen und -geräte; Vorschubgeräte und Vorschubapparate für Förderer, für Förderwagen, für Ausbaugeräte, für Gewinnungsmaschinen und maschinelle -geräte; Förderwagenumläufe, Kettenbahnen (Maschinenteile); Kipper für Förderwagen als Maschinenteile; Beschickungsmaschinen und Beschickungsapparate für Förderwagen und für Förderkörbe; Aufschiebeapparate und Aufschiebegeräte für Förderkörbe; Schachttore und Schwingbühnen als Maschinenteile, als Beladeeinrichtungen und für Förderer; Vorziehapparate und Vorziehgeräte für Ladestellen, für Füllörter, für Hängebänke, für Wagenumläufe und für Rangierbetriebe; Streckenvortriebsmaschinen und maschinelle Streckenauffahrungsgeräte; Lademaschinen und maschinelle Ladegeräte; Maschinen und Apparate zur Zerkleinerung von Kohle und anderen Mineralien, insbesondere Kohlenbrecher; maschinelle Apparate und Geräte zur Montage, zum Anbringen, zum Aufziehen, zum Richten, zum Spannen, zum Reparieren und zur Demontage von Reifenschutz- und Gleitschutzvorrichtungen; maschinelle Spannapparate und Spanngeräte für Ketten und Stahlnetze, insbesondere für Reifenschutz- und Gleitschutzketten sowie für Reifenschutz- und Gleitschutznetze; maschinelle Vorrichtungen aus Metall und/oder Kunststoff zum Handhaben von Gegenständen, insbesondere von Profilen und/oder Blechen; Rollen für Förderwagen, Plattenbänder und Stahlgliederbänder; Kupplungen, insbesondere Kupplungen für Förderwagen; Mitnehmer und Kratzer; maschinell angetriebene Werkzeuge, insbesondere für Ketten und für Förderer und für Montage und für Spannwerkzeuge; sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten oder als Maschinenteile
12 Fahrzeugketten, Fahrradketten, Reifenschutz-, Gleitschutz- und Schneeketten; Raupenketten; Teile der vorgenannten Waren; Reifenschutz- und Gleitschutznetze; Reifenschutz- und Gleitschutzvorrichtungen, insbesondere zur Erhöhung der Verschleißfestigkeit und/oder der Lebensdauer und/oder der Traktionskraft von Gummireifen; Kupplungen für Fahrzeuge; Karren als Transporthilfen für längliche Transportgüter, insbesondere für Rohre, Profile und/oder Profilträger; Förderwagen und deren Teile; Achsen und Räder für Förderwagen; Schaufellader und Ladewagen; sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 12 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Oktober 2017 201700347008 5f Löschung, Marke geloescht
14. Dezember 2012 201200411763 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Januar 2008 200701228866 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
23. Juli 2007 200701097110 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307122794