SILENT EPS

DPMA DPMA 2007 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke SILENT EPS wurde als Wortmarke am 22.02.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.09.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 307122379
Registernummer 30712237
Anmeldedatum 22. Februar 2007
Veröffentlichungsdatum 05. Oktober 2007
Eintragungsdatum 04. September 2007
Beginn Widerspruchsfrist 05. Oktober 2007
Ende Widerspruchsfrist 07. Januar 2008
Ablaufdatum 28. Februar 2027

Markeninhaber


Osaka
JP

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinelle Fahrzeug-Zugvorrichtungen und Fahrzeug-Schubvorrichtungen (soweit in Klasse 07 enthalten); Dampfmaschinen
12 Seilbahnen; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Zugmaschinen (Fahrzeuge); Kraftschlepper, Traktoren; Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge, nämlich Brennkraftmaschinen, Strahltriebwerke, Turbinen; Servolenkgetriebe für Kraftfahrzeuge, einschließlich Zubehör und Ersatzteilen dafür (soweit in Klasse 12 enthalten); Lenkgetriebe für Kraftfahrzeuge, einschließlich Zubehör und Ersatzteilen dafür (soweit in Klasse 12 enthalten); Maschinenelemente für Landfahrzeuge, nämlich Wellen, Achsen, Deichseln, Spindeln, Lager, Wellenkupplungen, Wellenverbinder, Spann- und Umlenkriemenscheiben, Nocken, Umkehrgetriebe, Untersetzungsgetriebe, Riemenscheiben, Kraftübertragungsriemen, Räder mit Verzahnung, Zahnräder, Geschwindigkeitswechselgetriebe, Getriebezahnräder, Fluidkupplungen, hydrodynamische Kupplungen, hydraulische Drehmomentwandler, Gelenke, Verbindungsglieder, Rollenketten, Stoßdämpfer, Federn, Bremsen; Fallschirme; Diebstahlssicherungen für Kraftfahrzeuge; Rollstühle; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge, einschließlich Ersatzteilen und Zubehör dafür (soweit in Klasse 12 enthalten); Schienenfahrzeuge, einschließlich Ersatzteilen und Zubehör dafür (soweit in Klasse 12 enthalten); Kraftfahrzeuge, einschließlich Ersatzteilen und Zubehör dafür (soweit in Klasse 12 enthalten); Zweirad-Motorfahrzeuge und Fahrräder, einschließlich Ersatzteilen und Zubehör dafür (soweit in Klasse 12 enthalten); Kinderwagen; Rikschas; Schlitten (Fahrzeuge) und Schubschlitten; Handkarren zum Transport von Waren; Karren, Fuhrwerke; Pferdefuhrwerke; Fahrradanhänger; selbstklebende Flickgummis zum Reparieren von Reifen und Schläuchen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. Januar 2017 201620448471 4 Verlängerung, Verlaengert
13. September 2016 201620684729 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Januar 2010 200701276035 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
28. Januar 2008 200701276035 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
04. September 2007 200701093653 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307122379