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Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Poliermittel, Parfümerien, ätherische Öle, Bade- und Duschgele und Badesalze (nicht für medizinische Zwecke); Seifen; Deodorants für den persönlichen Gebrauch; kosmetische Mittel zum Bräunen und zur Sonnennachbehandlung; Make-up; Shampoo; Spray zur Pflege der Haare; Haarlack; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel, Watte und Wattepads für kosmetische Zwecke

5 Pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, diätetische oder sonstige Getränke für medizinische Zwecke sowie Präparate, Essenzen, Konzentrate und Pulver für deren Zubereitung; Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Raum- und Frischluftsprays; Vitaminpräparate; mineralische Nahrungsergänzungsmittel; Nahrungsergänzungsmittel auf der Basis von Aminosäuren und/oder Spurenelementen; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke; Seifen; Shampoo; Haarwässer; Zahnputzmittel; Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen, Fetten, Fettsäuren, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Nahrungsergänzungsmittel auf der Basis von Eiweiß; Windeln aus Papier oder Zellstoff; Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte

16 Druckereierzeugnisse, einschließlich Periodika; Papier- und Schreibwaren; Kartonwaren, soweit in Klasse 16 enthalten; Pinsel; Photographien; Poster; Abfallsäcke (aus Papier oder Kunststoff); Filterpapier; Papiertaschentücher und -servietten; Selbstklebebänder und Klebstoffe für Schreibwaren oder für Haushaltszwecke

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in Klasse 18 enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren

21 Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln und ausgenommen für Malzwecke); Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie in Klasse 24 enthalten sind; Bett- und Tischdecken

29 Fleisch, Fisch, Wild und Geflügel, sowie Waren daraus in frischer, tiefgefrorener, geräucherter und teilzubereiteter Form, auch in Form von Frikadellen oder als Extrakt; Wurstwaren und Wurstkonserven; Wild- und Geflügelfleischpasteten; Fertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Fleisch und Fisch; Fischsülzen; Fleisch-, Fisch-, Wild-, Geflügel-, Gemüse-, Obst- und Suppenkonserven, auch als Tiefkühlkost; Fleisch-, Fisch-, Frucht- und Gemüsegallerten; konserviertes und getrocknetes Obst und Gemüse, Mixed Pickles; Wurst-, Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Gemüsesalate; Ragouts und Fertiggerichte in konservierter Form, im wesentlichen bestehend aus einem Fleischanteil und mit einer Gemüse-, Kartoffel-, Reis- oder Nudelbeilage; Suppen und Brühe, auch in Extraktform; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse und Käsezubereitungen, Sahne, Joghurt und Joghurt-Desserts, Crème fraîche, Kefir, Molke- und Milchpulver für Nahrungszwecke, Kondensmilch; aus Milch, Molke, Joghurt, Sahne, Säften und/oder Obst und stärkehaltigen Bindemitteln zubereitete Speisen; Eier, Speiseöle und -fette; Marmeladen und Konfitüren, Mischungen aus Honig und/oder zubereiteten Früchten (soweit in Klasse 29 enthalten), in konservierter Form , auch als Brotaufstrich; Tofu und Tofu-Produkte, soweit in Klasse 29 enthalten; sämtliche Waren dieser Klasse auch als Feinkost; diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen, Fetten, Fettsäuren, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 29 enthalten; Früchtedesserts, im wesentlichen aus verarbeiteten Früchten bestehend; alkoholfreie Mischgetränke mit überwiegendem Milchanteil; alkoholfreie Getränke aus Milch, Molke, Joghurt, Sahne, Gallerten (Gelees)

30 Fischmarinaden; Kartoffelmehl für Nahrungszwecke; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melasse, Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig; Saucen; Gewürze; Kühleis; natürliche, nichtmedizinische Zuckeraustauschstoffe; Fertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Nudeln; Salatsaucen; Gewürzmischungen und -zubereitungen; Melassesirup, Süßspeisen, nämlich Puddingdesserts, Quarkzubereitungen, mit Milch zubereiteter Reisbrei und Grießbrei, Früchtedesserts, im wesentlichen aus Teig bestehend (mit einem Früchteanteil), Speiseeis und Speiseeispulver; diätetische Lebensmittell für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten; sämtliche Waren dieser Klasse auch als Feinkost

31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel; Katzen- und Kleintierstreu, Vogelsand; frisches Obst und Gemüse

32 Mineralwasser, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

34 Tabak, Raucherartikel; Streichhölzer

35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Betrieb einer Im- und Exportagentur

36 Immobilienwesen

39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen

43 Verpflegung; Beherbergung von Gästen

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	307109356
Registernummer	30710935

Anmeldedatum	15. Februar 2007
Veröffentlichungsdatum	10. August 2007
Eintragungsdatum	05. Juli 2007
Beginn Widerspruchsfrist	10. August 2007
Ende Widerspruchsfrist	12. November 2007
Ablaufdatum	28. Februar 2027

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
02. März 2017	201620449635	4	Verlängerung, Verlaengert
02. März 2017	201700068689	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
31. Januar 2017	201700023558		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
19. Mai 2015	201520068769	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Februar 2011	200701216265	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
03. April 2009	200900140254	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Dezember 2007	200701216265	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
05. Juli 2007	200701086934	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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