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Die Deutsche Marke L.I.P.S. wurde als Wortmarke am 19.01.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.07.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 307097463 |
| Registernummer | 30709746 |
| Anmeldedatum | 19. Januar 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. August 2007 |
| Eintragungsdatum | 05. Juli 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. August 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. November 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2017 |
Markeninhaber
82234 Weßling
DE
Markenvertreter
81679 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Elektrische, elektronische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische, integrierte Schaltkreise, codierte Karten und Smartcards zur Identifikation, Detektion und Datenübertragung; Sensoren zur Detektion von Menschen oder Gliedmaßen und elektrisch leitenden Gegenständen; elektrische Schaltungen für Identifikations- und Autorisierungszwecke, elektrische Schaltungen zur Bereithaltung von Daten zur automatischen Konfiguration eines Benutzerumfeldes; elektrische Schaltungen zur Erfassung hinsichtlich des physiologischen Zustandes eines Anwenders oder einer Person indikativer Daten; Programme für die Datenverarbeitung einschließlich auf Datenträgern aufgezeichnete Programme; Mobiltelefone; Wiedergabegeräte für Bild und Ton; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Informationen, insbesondere Prozessdaten, Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Computerperipheriegeräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Computerhardware und -software (soweit in Klasse 9 enthalten), elektronische Datenträger, elektronische Warensicherungs- und Warenerfassungsetiketten, Leiterplatten, elektronische Schaltungen zur Überwachung und Koordination des Einsatzes, der Eignung oder Vorbereitung von Waren und Dienstleistungen, insbesondere Werkzeugen und medizintechnischen Instrumenten und Gerätschaften; elektronische Schaltungen umfassende Siegel; Identifikationsschaltungen; Datenlesegeräte; Eingabegeräte, insbesondere Mensch-Maschine-Interfaces; Teile aller vorgenannten Waren
10
ärztliche und medizinische Apparate und Instrumente in Klasse 10, medizinische Apparate zur Erfassung hinsichtlich des physiologischen Zustands eines Patienten indikativer Daten, insbesondere hinsichtlich des Blutsauerstoffgehaltes, der Herzfrequenz, der Anreicherung oder Sättigung des Blutes mit Sauerstoff und/oder EKG-Signalen; Bild- und Datenauswertegeräte für medizinische Zwecke, insbesondere computergestützte, interaktive Bildauswertegeräte zur quantitativen Interpretation physiologischer Auswertungen; elektrokardiografische Geräte zur Oberflächen-Ableitung, Verstärkung, Digitalisierung, Messung und Darstellung von elektrischen Herzströmen für medizinische Zwecke, insbesondere in Verbindung mit einem PC (Personal, Computer)
16
Zeitschriften, Bauanleitungen [Druckereierzeugnisse], Periodika, Druckereierzeugnisse, Druckereierzeugnisse, insbesondere Plakate, Poster, Postkarten; Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Schreibwaren; Aufkleber, Abziehbilder, Etiketten nicht aus textilen Stoffen, Karteikarten, Kalender; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungen aus Kunststoff oder Papier/Pappe, soweit in Klasse 16 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. September 2017 | 201700315919 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 21. Februar 2017 | 201620407071 | 8e | Verlängerung, Verfahren hinfaellig |
| 04. Februar 2017 | 201620407071 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 02. Juni 2009 | 200701216272 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen |
| 04. Dezember 2007 | 200701216272 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 05. Juli 2007 | 200701066520 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307097463