IBH Logo (DPMA, 05.02.2007)
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Die Deutsche Marke IBH wurde als Wort-Bildmarke am 05.02.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.05.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden #Drei vorherrschende Farben #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 307070034 |
| Registernummer | 30707003 |
| Anmeldedatum | 05. Februar 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Juni 2007 |
| Eintragungsdatum | 15. Mai 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Juni 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. September 2007 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2017 |
Markeninhaber
67059 Ludwigshafen
DE
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
4
Rohöl, Schmierstoffe, Brenn-, Heiz- und Kraftstoffe, Gase und Gasgemische für technische Zwecke, Flüssiggase und Flaschengase als Kraftstoff, Brenngas für Heiz- und Kochzwecke
7
Vorlagebehälter mit Zuführpumpe zum Einbringen von Öl, Vorlagebehälter mit Zuführpumpe zum Einbringen eines Katalysators; Kompressor, insbesondere mit einem vor- und nachgeschalteten Pufferbehälter; Vorheizer für Gas, insbesondere mit einer Heizschlange; Vorlagebehälter für Biomasse, insbesondere mit pneumatischem Austrag; maschinelle Pumpen für Flüssigkeiten, insbesondere mit darin enthaltenen Feststoffen, sowie für dampf- oder gasförmige Medien; Pumpengehäuse als Teile von maschinellen Pumpen für Gase und Flüssigkeiten; Regelventile, Absperrventile und Druckminderventile, jeweils für Gase und Flüssigkeiten, sowie Gehäuse für Ventile dieser Art; Filter zur Filtration des Sumpföls aus einem Reaktor insbesondere mit angekoppelter Austragschleuse für das Zentrat und mit einem Motor mit einer Antriebseinrichtung; Gasexpansionsturbinen; Kondensatoren für Produktdämpfe aus einer Anlage zur Erzeugung von Kraftstoffen aus Biomasse, insbesondere mit Sekundärkühlkreislauf; Abscheider zum Abscheiden einer gasförmigen Phase von einer flüssigen Phase in einer Anlage zur Erzeugung von Kraftstoffen aus Biomasse, insbesondere als Hochdruckphasenabscheider und Mittelphasendruckabscheider; Phasenabscheider zum Trennen von mindestens zwei nicht mischbaren Flüssigkeiten, insbesondere als atmosphärischer Phasenabscheider; Reformer zur Bildung von Wasserstoff aus einem Gemisch von Methan und Kohlendioxid; sämtliche obigen Waren als Teil einer maschinellen Anlage zur Erzeugung von Kraftstoffen und Ölen, insbesondere Heizöl, aus Biomasse
9
Messsensoren zur Ermittlung der prozesstechnischen Daten, insbesondere der Temperatur, des Druckes, des Volumens, des Stroms, des Füllstandes und der Gaszusammensetzung; vorgenannte Messsensoren als Teile einer Anlage zur Erzeugung von flüssigen Kraftstoffen und Ölen, insbesondere Heizöl, aus Biomasse
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Wärmetauscher zur Übertragung von Wärme als Teil einer Anlage zur Erzeugung von Kraftstoffen aus Biomasse, insbesondere zum Einbringen von Energie in eine solche Anlage; Reaktoren zur Erzeugung von flüssigen Kraftstoffen und Ölen, insbesondere Heizöl, aus Biomasse, insbesondere in Form eines 3-Phasen Crack- und Druckhydrierschlaufenreaktors; Destillationskolonnen
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Dichtungen als Stopfbuchsdichtungen, Gleitringdichtungen, doppelt wirkende Gleitringdichtungen, gekammerte Dichtungen, vorgenannte Dichtungen als Teile einer Anlage zur Erzeugung von flüssigen Kraftstoffen und Ölen, insbesondere Heizöl, aus Biomasse
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Bauleitung; Montage- und Installationsarbeiten im Rahmen der Inbetriebnahme von industriellen Anlagen
42
Dienstleistungen eines Ingenieurs, einschließlich konventioneller und computergestützter Planungen, Konstruktionen und Berechnungen industrieller Anlagen, insbesondere von Energieversorgungs- und Entsorgungsanlagen, technischer Beratung, insbesondere für obige Planungen, Konstruktionen und Berechnungen; technische Überwachung von Produktionsabläufen (Fertigungsüberwachung), Durchführung von technischen Überprüfungen im Rahmen der Inbetriebnahme von industriellen Anlagen sowie Erstellen technischer Dokumente
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Oktober 2017 | 201700345417 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 13. September 2016 | 201620686182 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. Dezember 2008 | 200800856426 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. November 2007 | 200701059904 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 19. November 2007 | 200701154965 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 19. November 2007 | 200701059904 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 12. Juni 2007 | 200701184947 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Mai 2007 | 200701059904 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307070034