DE Logo (DPMA, 31.01.2007)
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Die Deutsche Marke DE wurde als Wort-Bildmarke am 31.01.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.03.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Überschneidende Buchstaben #Schräge Linien oder Bänder #Zwei vorherrschende Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 307053067 |
| Registernummer | 30705306 |
| Anmeldedatum | 31. Januar 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Mai 2007 |
| Eintragungsdatum | 29. März 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. Mai 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. August 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2017 |
Markeninhaber
Markenvertreter
89264 Weißenhorn
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Absaugmaschinen für gewerbliche Zwecke und deren Teile und Zubehör soweit in Klasse 7 enthalten, Beschriftungsmaschinen und deren Teile und Zubehör soweit in Klasse 7 enthalten, Etikettiermaschinen und deren Teile und Zubehör, insbesondere Etikettiermaschinen mit Laserbeschriftung; Förderbänder und deren Teile und Zubehör soweit in Klasse 7 enthalten; Gehäuse für Maschinen; Gestelle für Maschinen; Maschinentische; Justiermaschinen; Positioniermaschinen; pneumatische und elektrische Antriebe für Maschinen; Reinigungsmaschinen; Sortiermaschinen für industrielle Zwecke soweit in Klasse 7 enthalten; Stempelmaschinen; Steuergeräte für Maschinen; Transportbänder; Verpackungsmaschinen
9
Scannerstationen, nämlich Lesegeräte zur Auslesung von Bar- und Strichcodes
42
Erstellen und Aktualisieren von Programmen für die Steuerung von Maschinen; Dienstleistungen von Ingenieuren; Entwicklungsdienstleistungen bezüglich neuer Produkte (für Dritte); Konstruktionsplanung; technische Beratung und Projektplanung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. September 2017 | 201700315178 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 25. September 2007 | 200701108722 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 29. März 2007 | 200701056171 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307053067