BLEIB SAUBER LIVE CLEAN

DPMA DPMA 2007 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke BLEIB SAUBER LIVE CLEAN wurde als Wort-Bildmarke am 30.01.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.05.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Fahrräder, Motorräder, Motorroller, Dreiräder, einrädrige Fahrräder #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Akrobaten, Athleten, Tänzer, Jongleure, nackte Männer, sportlich aktive Männer, Männer auf dem Fahrrad, auf dem Motorrad usw. (außer 2.1.2, 2.1.12, 2.1.14, 2.1.20 und 2.1.21)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 307050920
Registernummer 30705092
Anmeldedatum 30. Januar 2007
Veröffentlichungsdatum 08. Juni 2007
Eintragungsdatum 07. Mai 2007
Beginn Widerspruchsfrist 08. Juni 2007
Ende Widerspruchsfrist 10. September 2007
Ablaufdatum 31. Januar 2017

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

9 Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, CD`s, DVD`s; Computerprogramme, Computer und sonstige Datenverarbeitungsgeräte
12 Fahrzeuge, insbesondere Fahrräder
14 Schlüsselanhänger/Lanyards (Schmuckwaren); Armbänder (Schmuck) auch aus Kunststoff, insbesondere Silikon
16 Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Photographien; Schreibwaren; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten)
18 Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten)
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischwäsche (nicht aus Papier)
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke
41 Veranstaltung von Ausstellungen und Informationsveranstaltungen für kulturelle und Unterrichtszwecke; Organisation und Veranstaltung von Kongressen und Tagungen; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckschriften (ausgenommen für Werbezwecke); Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Organisation und Durchführung sportlicher und kultureller Aktivitäten und Veranstaltungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. September 2017 201700315675 5f Löschung, Marke geloescht
18. Juli 2016 201620613551 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Januar 2014 201400025219 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Oktober 2007 200701147309 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
07. Mai 2007 200701038048 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307050920