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Die Deutsche Marke ERGOLOCKUP wurde als Wortmarke am 29.01.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.06.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 307043630 |
| Registernummer | 30704363 |
| Anmeldedatum | 29. Januar 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. Juli 2007 |
| Eintragungsdatum | 05. Juni 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 06. Juli 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 08. Oktober 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2027 |
Markeninhaber
88046 Friedrichshafen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung sowie für die Landwirtschaft; Baumaschinen; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Getriebe, Antriebe und Kupplungen von Maschinen, insbesondere Werkzeugmaschinen, Handhabungsgeräte für Maschinen und Industrieroboter; Steuerungs- und Regelungssystseme für Getriebe von Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung, für die Landwirtschaft, sowie von Baumaschinen, Werkzeugmaschinen und Motoren; Getriebe für Industrieroboter und Werkzeugmaschinen; Planetengetriebe für hydrostatische und elektrische Antriebe, ausgenommen solche für Landfahrzeuge; Aufzugsgetriebe, Getriebe und Antriebe für Hebezeuge; hydraulische Pumpen und Motoren, Kupplungen, Räder, Ventile und Bremsen als Teile von Maschinen; maschinelle Werkzeuge zur Herstellung und Bearbeitung von Zahnrädern; Teilgeräte an Maschinen zur Herstellung von Verzahnungen; Teile und Komponenten der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; Getriebe und Getriebeteile für Schiffe, Teile des Antriebsstranges zwischen Getriebe und Propeller, nämlich Kupplungen, Propellerwellen, Flansche; Schiffsantriebe, insbesondere zum Oberflächenantrieb von Schiffen; Teile vorgenannter Schiffsoberflächenantriebe, soweit in Klasse 7 enthalten
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wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Apparate und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe, Speicherung, Entschlüsselung, Umwandlung, Bearbeitung von Daten, Ton und Bild, soweit in Klasse 9 enthalten; audiovisuelle Telekommunikations- und Telematikapparate und -instrumente, Fernsteuerungen, Monitore, Parabolantennen, Modems, Software, Dekoder, Kodierer, Zugangs- und Zugangskontrollvorrichtungen für Datenverarbeitungsgeräte, Authentifizierungsvorrichtungen für Telekommunikationsnetze, Geräte zum Stören von Signalen und zum Entstören von Signalen und Übertragungen, digitale Endgeräte, elektronische Apparate und Instrumente, nämlich Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstungen, Computer, Telematikapparate, -instrumente und daraus bestehende Anlagen, Computerperipheriegeräte einschließlich Speicher, Prozessoren, Mikroprozessoren, Geräte zur simultanen Programmierung, Programme für die Datenverarbeitung, Magnetaufzeichnungsträger, Flugsimulatoren und automatische Flugsteuerungen für Hubschrauber, Drehflügler und Flächenflugzeuge; elektrische, elektronische, mechanische, akustische, optische, haptische und kognitive Mess-, Steuer-, Regel- und Informationsgeräte für Fahrer und Insassen sowie für Antriebs-, Fahrwerks- und Lenkungskomponenten/-systeme in Kraftfahrzeugen, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische und elektronische Steuerungen, Schaltungen und Schaltprogramme für Getriebe, Schaltgetriebe, Automatgetriebe, stufenlose Automatgetriebe, hydrodynamische und hydrostatische Getriebe, Verteilergetriebe, Achsen, Differenziale, Fahrwerksteile, Drehmomentwandler, Kupplungen, Retarder; Diagnose- und Testgeräte für elektronische Steuersysteme von Kraftfahrzeugen; elektronische Steuerungs- und Regelungssysteme für Antriebskomponenten für Schiffe und Boote
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Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrzeuge und deren Teile, Getriebe, Schaltgetriebe, Synchron- und Lastschaltgetriebe; Automatgetriebe, stufenlose Automatgetriebe, Doppelkupplungsgetriebe, hydrodynamische und hydrostatische Getriebe, Verteilergetriebe, Achsen, Achskomponenten, Differenziale, Fahrwerksteile, Drehmomentwandler, Kupplungen, Retarder, Bremsen, Schaltungs- und Kupplungssysteme, Nebenabtriebe, Achsgetriebe, Dämpfermodule und Dämpfungssysteme, Spurstangen, Stabilisatoren, Stabilisatoranbindungen, Lenker, Radgelenke, Niveauregulierungen und Crash-Absorptionselemente, Vierpunktlenker, Dreieckslenker, Achsstreben, Spurstangen, Stabilisatoren und Radgelenke, elektrische, elektro-hydraulische, hydraulische und mechanische Lenkungen, Lenkungspumpen, Lenksäulen und Lenkungszubehör, Radantriebe, Elektroantriebe und deren Teile (sämtliche vorgenannten Waren, soweit in Klasse 12 enthalten)
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Bauwesen; Installationsarbeiten; Durchführung von Wartungs-, Instandhaltungs- und Reparaturarbeiten an Fahrzeugen und deren Teilen, Getrieben, Schaltgetrieben, Automatgetrieben, stufenlosen Automatgetrieben, hydrodynamischen und hydrostatischen Getrieben, Verteilergetrieben, Achsen, Differenzialen, Fahrwerksteilen, Drehmomentwandlern, Kupplungen und Retardern; Durchführung von Wartungs-, Instandhaltungs- und Reparaturarbeiten an elektrischen und elektronischen Mess-, Steuer- und Regelgeräten, wissenschaftlichen, elektrischen, fotografischen, optischen, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparaten und -instrumenten, Apparaten und Instrumenten zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe, Speicherung, Entschlüsselung, Umwandlung, Bearbeitung von Daten, Ton und Bild, audiovisuellen Telekommunikations- und Telematikapparaten und -instrumenten, Fernsteuerungen, Monitoren, Parabolantennen, Modems, Dekodern, Kodierern, Zugangs- und Zugangskontrollvorrichtungen für Datenverarbeitungsgeräte, Authentifizierungsvorrichtungen für Telekommunikationsnetze, Geräten zum Stören von Signalen und zum Entstören von Signalen und Übertragungen, digitalen Endgeräten, elektronischen Apparaten und Instrumenten, nämlich Datenverarbeitungsgeräten und -ausrüstungen, Computern, Telematikapparaten, -instrumenten und -anlagen, Computerperipheriegeräten einschließlich Speichern, Prozessoren, Mikroprozessoren, Geräten zur simultanen Programmierung, Magnetaufzeichnungsträgern, Flugsimulatoren und -steuerungen für Hubschrauber, Drehflügler und Flächenflugzeuge, Apparaten zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser sowie Fahrzeugen und deren Teilen; Durchführung von Wartungs-, Instandhaltungs- und Reparaturarbeiten für elektrische, elektronische, mechanische, akustische, optische, haptische und kognitive Mess-, Steuer-, Regel- und Informationsgeräte für Fahrer und Insassen sowie für Antriebs-, Fahrwerks- und Lenkungskomponenten/-systeme in Kraftfahrzeugen sowie für elektrische und elektronische Steuerungen und Schaltungen für Getriebe, Schaltgetriebe, Automatgetriebe, stufenlose Automatgetriebe, hydrodynamische und hydrostatische Getriebe, Verteilergetriebe, Achsen, Differenziale, Fahrwerksteile, Drehmomentwandler, Kupplungen, Retarder (ausgenommen Software); Durchführung von Wartungs-, Instandhaltungs- und Reparaturarbeiten an Schiffsantrieben, Oberflächenantrieben, Getrieben und Getriebeteilen für Schiffe, an Teilen des Antriebstranges zwischen Getriebe und Propeller, nämlich Kupplungen, Propellerwellen und Flansche
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wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software für Fahrzeuge und deren Teile, Getriebe, Schaltgetriebe, Automatgetriebe, stufenlose Automatgetriebe, hydrodynamische und hydrostatische Getriebe, Verteilergetriebe, Achsen, Differenziale, Fahrwerksteile, Drehmomentwandler, Kupplungen und Retarder, für elektrische und elektronische Mess-, Steuer- und Regelgeräte, wissenschaftliche, elektrische, fotografische, optische, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente sowie für Apparate und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe, Speicherung, Entschlüsselung, Umwandlung, Bearbeitung von Daten, Ton und Bild, audiovisuelle Telekommunikations- und Telematikapparate und -instrumente, Fernsteuerungen, Monitore, Parabolantennen, Modems, Software, Dekoder, Kodierer, Zugangs- und Zugangskontrollvorrichtungen für Datenverarbeitungsgeräte, Authentifizierungsvorrichtungen für Telekommunikationsnetze, Geräte zum Stören von Signalen und zum Entstören von Signalen und Übertragungen, digitale Endgeräte, elektronische Apparate und Instrumente, nämlich Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstungen, Computer, Telematikapparate, -instrumente und -anlagen, Computerperipheriegeräte einschließlich Speicher, Prozessoren, Mikroprozessoren, Geräte zur simultanen Programmierung, Programme für die Datenverarbeitung, Magnetaufzeichnungsträger, Flugsimulatoren und -steuerungen für Hubschrauber, Drehflügler und Flächenflugzeuge; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software für elektrische, elektronische, mechanische, akustische, optische, haptische und kognitive Mess-, Steuer-, Regel- und Informationsgeräte für Fahrer und Insassen, für Antriebs-, Fahrwerks- und Lenkungskomponenten/-systeme in Kraftfahrzeugen sowie für Steuerungen, Schaltungen, Schaltprogramme und Schaltstrategien für Getriebe, Schaltgetriebe, Automatgetriebe, stufenlose Automatgetriebe, hydrodynamische und hydrostatische Getriebe, Verteilergetriebe, Achsen, Differenziale, Fahrwerksteile, Drehmomentwandler, Kupplungen, Retarder
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Januar 2017 | 201700012692 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. November 2016 | 201620410785 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 12. November 2007 | 200701175691 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 05. Juni 2007 | 200701054657 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307043630