30702436 Logo (DPMA, 18.01.2007)
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Die Deutsche Marke 30702436 wurde als Bildmarke am 18.01.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.06.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Drei Sterne #Kochmützen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 307024369 |
| Registernummer | 30702436 |
| Anmeldedatum | 18. Januar 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Juli 2007 |
| Eintragungsdatum | 14. Juni 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Juli 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. Oktober 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2027 |
Markeninhaber
Vevey
CH
Markenvertreter
20457 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse und Substanzen für medizinische und klinische Zwecke; Lebensmittel und Lebensmittelsubstanzen für Säuglinge, Kleinkinder, Kinder, stillende Mütter und Kranke als diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Vitaminpräparate, mineralische Nahrungsergänzungsmittel; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke; Kaugummi für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf Basis von Einweißen und/oder Fetten und/oder Fettsäuren unter Beigabe von Proteinen und/oder Fetten und/oder Kohlenhydraten und/oder Ölen und/oder Elektrolyten und/oder Aminosäuren und/oder Fettsäuren und/oder Ballaststoffen und/oder Pflanzenextrakten und/oder Kräuterextrakten und/oder Nukleotiden und/oder Bakterienkulturen und/oder Vitaminen und/oder Mineralstoffen und/oder Spurenelementen
29
Diätetische Erzeugnisse für nicht medizinische Zwecke auf Basis von Einweißen und/oder Fetten und/oder Fettsäuren unter Beigabe von Proteinen und/oder Fetten und/oder Kohlenhydraten und/oder Ölen und/oder Elektrolyten und/oder Aminosäuren und/oder Fettsäuren und/oder Ballaststoffen und/oder Pflanzenextrakten und/oder Kräuterextrakten und/oder Nukleotiden und/oder Bakterienkulturen und/oder Vitaminen und/oder Mineralstoffen und/oder Spurenelementen, soweit in Klasse 29 enthalten; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Gemüse, Kartoffeln, Obst, Pilze, Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, alle vorgenannten Waren auch in Kombination und in Form von Extrakten, Suppen, Gallerten (Gelees), Pasten, Fertiggerichten, Teilfertiggerichten, verzehrfertigen Imbissprodukten, sowie Halbfertiggerichten, auch in tiefgekühlter und gefriergetrockneter Form; Tomatenzubereitungen soweit in Klasse 29 enthalten; Eier, Milch und Milcherzeugnisse, Sahne, Butter; Käse und Käseerzeugnisse; Kaffeeweisser auf pflanzlicher Basis; Getränke und Desserts auf der Basis von Milch; Joghurt, gefrorener Joghurt; Zubereitungen auf der Basis von Soja; Speiseöle und -fette; Eiweißzubereitungen für Nahrungszwecke; Fleisch und Fleischwaren, Wurst- und Wurstwaren, Suppen, Suppenfonds, Brühen, Brühwürfel, Bouillons
30
Kaffee, Kaffeeextrakt, Kaffeesurrogat, Kaffeesurrogatextrakt; Getränkepulver und Fertiggetränke, soweit in Klasse 30 enthalten, auf der Basis von Kaffee und/oder Kaffeeextrakt und/oder Kaffeesurrogat und/oder Kaffeesurrogatextrakt; Zichorie, Zichorienextrakt; Getreidekaffee, Malzkaffee, Feigenkaffee, Malzkaffeepräparate; Tee, Teeextrakte, Zubereitungen und Getränke auf der Basis von Tee; Eistee, Malzextrakte für Nahrungszwecke; Kakao, Kakaozubereitungen und Kakaogetränke; Schokolade, Schokoladezubereitungen und Schokoladegetränke; Back- und Konditorwaren, feine Backwaren, Waffeln; Pudding; Speiseeis und Speiseeiszubereitungen; Eiskrem und Eiskremzubereitungen; Kuchen; Desserts auf Basis von feinen Backwaren und/oder Konditorwaren und/oder Zuckerwaren und/oder Pudding und/oder Schokoladewaren; Bindemittel für Speiseeis; Zuckerwaren, Kaugummi für nicht medizinische Zwecke; natürliche Süßungsmittel; Zucker; Honig und Honigzubereitungen; Brot; Teigmischungen und backfertig vorbereitete Teige; Hefe; Frühstücksgetreidepräparate, Getreidepräparate für Nahrungszwecke, Müsli- und Früchteriegel; Reis, Teigwaren, Nahrungsmittel auf Basis von Reis und/oder Mehlen und/oder Getreidezubereitungen; Pizza; Sandwiches; Saucen (einschließlich Salatsaucen); Sojasauce; Saucenfonds und Saucenansätze für kalte und warme Zubereitungen; Essig; Remouladen, Mayonnaise, Salatcreme, Feinkostsaucen, Senf, Ketchup; Meerrettich tafelfertig zubereitet, Semmelknödel; Erdnussbutter; Tomatenzubereitungen, soweit in Klasse 30 enthalten; Gewürze, Gewürzmischungen, Küchenkräuter (konserviert als Gewürz) und Küchenkräutermischungen (konserviert als Gewürz), Kräuter und Kräutermischungen, jeweils auch als Extrakte; Speisewürzen, Würzmittel, Würzmischungen, Würzzubereitungen; Binde- und Lockerungsmittel für Auflaufgerichte; Fixprodukte als Küchenhilfsmittel in getrockneter, pastöser und flüssiger Form, bestehend aus würzenden Zutaten, technischen Hilfsstoffen für Lebensmittel, wie Dickungsmitteln oder Emulgatoren und/oder geschmacksgebenden Zutaten soweit in Klasse 30 enthalten; Zubereitungen auf der Basis von Soja soweit in Klasse 30 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Februar 2019 | 201900048444 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Januar 2017 | 201620406800 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 20. Januar 2017 | 201700013916 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 12. November 2007 | 200701189381 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 14. Juni 2007 | 200701051215 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307024369