Greenline Logo (DPMA, 16.01.2007)
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Die Deutsche Marke Greenline wurde als Wort-Bildmarke am 16.01.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.05.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes #Drei vorherrschende Farben #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Briefe, die von einem Zeichen unverhältnismäßiger Größe überragt werden
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 307018741 |
| Registernummer | 30701874 |
| Anmeldedatum | 16. Januar 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Juni 2007 |
| Eintragungsdatum | 23. Mai 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. Juni 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. September 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2017 |
Markeninhaber
Markenvertreter
39249 Barby
DE
Waren und Dienstleistungen
4
Alkohol [Brennstoff]; Autogas (Brennstoff); nachwachsende Rohstoffe, nämlich solche zur Herstellung von Benzin-/ Diesel-/ Heizöl-Ersatzkraftstoffen; technische Öle; Benzin [Brennstoff]; Benzol; Biodiesel; Bioethanol (Brennstoff); Brenngas; Brennöle; Brennspiritus; Brennstoff auf Alkoholgrundlage; Brennstoffe; Brennstoffmischungen [gasförmig]; Diesel und Flüssiggas (Brennstoff); Gasöl; Gasolin; Heizöl; Benzin-/Diesel-/Heizöl-Ersatzkraftstoffe aus nachwachsenden Rohstoffen; Kerosin; Kraftstoff; mineralische Brennstoffe; Motorenöl; Naphta; nicht chemische Zusätze für Kraft- und Treibstoff; Öle für technische Zwecke; Ölgas; Palmöl für gewerbliche Zwecke; Petroleum [roh oder raffiniert]; Pflanzenöl für technische und/oder gewerbliche Zwecke; Rapsöl für gewerbliche Zwecke; Rizinusöl für technische Zwecke; Rüböl für gewerbliche Zwecke; Sojaöl für gewerbliche Zwecke; Schmierfette; Schmiermittel; Schmieröle; Sonnenblumenöl für gewerbliche Zwecke; technische Fette; Xylol
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Betrieb einer Export-Import-Agentur; Einzelhandelsdienstleistungen an Tankstellen, nämlich Zusammenstellung von verschiedenen Produkten für Rechnung Dritter (ausgenommen deren Transport) zu Präsentations- und Verkaufszwecken; Geschäftsführung und Unternehmensverwaltung, insbesondere von Tankstellen; Managementdienstleistungen, nämlich Geschäftsführung; Sekretariatsdienstleistungen; Werbung; Einzelhandelsdienstleistungen mit Lebensmitteln und Zeitschriften eines Tankstellenshops
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Ausgabe von Identifikationskarten für Dritte zur Bezahlung von Dienstleistungen; Ausgabe von Kreditkarten und damit verbundener Kreditgewährung an Tankstellen für Mineralölprodukte, Produkte aus Mineralölersatzstoffen aus nachwachsenden Rohstoffen, Kraftfahrzeugzubehör und für Serviceleistungen; Ausgabe von Kundenkarten mit Zahlungs- oder Rabattfunktion für Dritte im Zusammenhang mit der Abwicklung eines Systems, welches die Ausgabe und Benutzung von Tank- und Servicekarten zum Gegenstand hat; Finanzwesen, insbesondere Ausgabe von Tank- und Servicekarten mit Zahlungs- und/oder Rabattfunktion für Dritte, auch solche für Geld- und Tankautomaten und ähnliche Zahlungsmedien; Immobilienwesen; Kreditkartengeschäfte zur Abwicklung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs an Tankstellen
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Reinigung, Instandhaltung und Wartung von Kraftfahrzeugen; Instandhaltungs-, Reparatur-, Wartungs- und Pflegearbeiten an Maschinen, technischen Geräten und Fahrzeugen, nämlich Entleeren, Spülen, Reinigen, Desinfizieren, Warten und Inspizieren sowie Durchführung von Ölwechseln und Filtrationen von Schneide-, Hydraulik- und Getriebeölen für andere; Motorenölservice für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge jeglicher Art im Rahmen der Inspektion dieser Fahrzeuge vor und während der Inbetriebnahme; Waschen von Fahrzeugen
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Transport von Brennstoffen und Ausgangsprodukten zur Herstellung von Benzin-/ Diesel-/ Heizöl-Ersatzkraftstoffen aus nachwachsenden Rohstoffen, sowohl flüssiger, fester als auch gasförmiger Art, sowie von derivatisierten chemischen Produkten mittels Straßen, Schienen, zu Wasser und mittels Pipelines; Lagerung der vorgenannten Waren; Versorgung von Haushalten, Industrie und Gewerbe durch Anlieferung mit Benzin-/Diesel-/Heizöl-Ersatzkraftstoffen aus nachwachsenden Rohstoffen; Entsorgung von Schmierstoffen, Altöl und ölkontaminierten Stoffen durch Abtransport und Lagerung; Betanken von Fahrzeugen
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Materialbearbeitung, nämlich Umwandlung und Verschnitt von Brennstoffen, sowohl flüssiger als auch gasförmiger Art, sowie von derivatisierten chemischen Produkten; Raffinieren; Behandlung und Wiederaufbereitung von Schmierstoffen, Altöl und ölkontaminierten Stoffen; Entsorgung von Schmierstoffen, Altöl und ölkontaminierten Stoffen durch Recycling, Vernichtung und/oder Verbrennung
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Veröffentlichung und Herausgabe von Landkarten, Büchern, Zeitungen und Zeitschriften
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industrielle und wissenschaftliche Forschung; wissenschaftliche Entwicklung auf dem Gebiet der Herstellung von Benzin-/ Diesel-/ Heizöl-Ersatzkraftstoffen aus nachwachsenden Rohstoffen; Erstellen wissenschaftlicher Gutachten; technisches Projektmanagement und technische Projektplanung
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Betreiben von Bars, Bistros, Cafés, Restaurants, Raststätten (soweit in Klasse 43 enthalten) und Hotels; Verpflegung von Gästen in Tankstellenshops durch Zubereitung von Speisen und Getränken für den Verzehr
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. September 2017 | 201700316153 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 10. Dezember 2008 | 200701160391 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 14. November 2007 | 200701160391 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 23. Mai 2007 | 200701033311 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307018741