BANSS GERMANY Logo (DPMA, 08.01.2007)
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Die Deutsche Marke BANSS GERMANY wurde als Wort-Bildmarke am 08.01.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.07.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei vorherrschende Farben #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Dicke Linien, Bänder
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 307004325 |
| Registernummer | 30700432 |
| Internationale Marke | Nr. IR958007, 06. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 08. Januar 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. August 2007 |
| Eintragungsdatum | 06. Juli 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. August 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. November 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2027 |
Markeninhaber
35216 Biedenkopf
DE
Markenvertreter
63450 Hanau
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Lagergestelle aus Metall, Silos aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Regale aus Metall für Häute; Regale aus Metall; Haken aus Metall; Schlachttier-Spreizen aus Metall; Behälter aus Metall für Schlachttiere; Behälter aus Metall für die Aufnahme von Sand
7
Schlachthofausrüstungen und Fleischkühlraumausrüstungen, nämlich Förderer (soweit in Klasse 7 enthalten) einschließlich Elevatoren (Schrägaufwärts- und Schrägabwärts-Förderer), Entblutebänder als Teile von Schlachtmaschinen, Enthaarungsmaschinen, Poliermaschinen für Schlachttiere, Enthäutemaschinen, Schlachttier-Spaltmaschinen, maschinelle Entnahmeapparate für weiße und rote Organe, Vakuum-Absaugapparate für Schlachttierbestandteile, Darmreinigungsmaschinen, Pansenreinigungsmaschinen, Zungen- und Herzen-Waschmaschinen, Winden, maschinelle Verteiler und Förderer für Zerlegungen, Zerlegeapparate, Abstützungen von Schlachttieren in Form von umlaufenden Bändern als Teile von Schlachtmaschinen, maschinelle Leerhaken-Förderer, Ultraschall-Reinigungsanlagen, Verlade-Schwenkarme (Hebegeräte), maschinelle Förderer, Roboter zum Schlachten und Zerlegen von Tieren, Reinigungs- und Trocknungsmaschinen für Schlachttiere; schlüsselfertige Schlacht- und Zerlegeanlagen bestehend aus zuvor genannten Maschinen; Gießereiausrüstungen, nämlich Formmaschinen, Entgratungsmaschinen, maschinelle Förderer für Kreislaufmaterialrückgewinnung, maschinelle Handhabungsgeräte und -apparate für Stranggussabschnitte; Lagertechnik, nämlich Be- und Entladelifte, Maschinen zum Transportieren, Vereinzeln, Palettieren, Bündeln, Sägen, Schneiden und Schweißen von Stangenmaterial, Stahlrohren und Profilstahl; Kreisförderer, Power- and Free-Förderer, Hängebahnen, Vibrationsförderer, Gurtförderer, Becherwerke, Plattenbänder, Schlepp-, Trag- und Staukettenförderer, Rollbahnen, Kräne; elektrisch oder pneumatisch betätigte Trenneinrichtungen wie Messer und Sägen; pneumatische und hydraulische Antriebe
8
Viehbetäubungsapparate
9
Scanner (Datenverarbeitung); elektrische Steuerungen für den automatischen Transport von Schlachttieren durch Schlachtstraßen; Datenverarbeitungsgeräte; Software; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; elektrische und elektronische Steuerungen zur automatischen Lagerverwaltung, automatische Steuerungseinrichtungen zum Betreiben von Anlagen zur automatischen Lagerung in Schlacht- und Kühlhäusern; Kodiermaschinen für Schlachttiere und Schlachttierteile
11
Flammöfen, Kühlräume, Kühlungen für Lagerräume; vertikale und horizontale Brühapparate; Brühtunnel, Brühmaschinen; Sand- und Gusskühler
12
Transportkarren für Schlachttierteile
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Februar 2017 | 201620407994 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 19. Dezember 2007 | 200701216878 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 19. Dezember 2007 | 200701037987 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 19. Dezember 2007 | 200701037987 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 06. Juli 2007 | 200701037987 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307004325