CLEN-TEC

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke CLEN-TEC wurde als Wortmarke am 31.12.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.05.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 306797798
Registernummer 30679779
Anmeldedatum 31. Dezember 2006
Veröffentlichungsdatum 08. Juni 2007
Eintragungsdatum 05. Mai 2007
Beginn Widerspruchsfrist 08. Juni 2007
Ende Widerspruchsfrist 10. September 2007
Ablaufdatum 15. Dezember 2009

Markeninhaber


91367 Weißenohe
DE

61476 Kronberg
DE

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, insbesondere zum Betreiben von umwelttechnischen Anlagen und Verbrennungsanlagen, wie tensidhaltiges, schaumbildendes Reaktionsmittel für Reinigungsanlagen, Kalkstein, Weißkalk, Kalkhydrat und Regenerationsmittel für Ionenaustauscher
7 Motoren, Kupplungen und Gebläse, alle zum Einsatz in umwelttechnischen Anlagen und Verbrennungsanlagen; Verbrennungskraftmaschinen sowie Gas- und Dampfturbinen mit gekoppeltem Wärmetauscher zur Strom- und Nutzwärmeerzeugung als Komplettaggregate (Blockheizkraftwerke)
9 wissenschaftliche, elektrische, optische, Wäge-, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente, pH-Wert-Messgeräte, mechanische, elektrische oder elektronische Dosier- und Regelapparate, allesamt für umwelttechnische Reinigungs- und Reinhaltungsanlagen und Verbrennungs- oder Vergasungsanlagen
11 umwelttechnische Anlagen zur Reinigung von Luft und Wasser, Anlagen mit Abfallverbrennungs- und Abfallvergasungsöfen zur energetischen Nutzung fossiler/organischer Stoffe und Anlagen zur Aufbereitung und Reinhaltung von Wasser von Schwimmbadanlagen und Badebecken; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte, für Gasleitungen und/oder Wassergeräte; Grillgeräte mit Holzkohle-, Gas- oder Elektrofeuerung
42 Dienstleistungen eines Chemikers, Ingenieurs und Konstruktions-, Elektro- oder Chemo-Technikers bezüglich technische Auslegung und Entwicklung sowie Aufbau- und Funktionsüberwachung von umwelttechnischen Anlagen und Verbrennungs- oder Vergasungsanlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. Januar 2010 201000007739 5f Löschung, Marke geloescht
11. Januar 2010 200701146241 2c Widerspruchszeitraum, Verfahren hinfaellig
16. Dezember 2009 200900405505 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. September 2007 200701146241 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
05. Mai 2007 200701020655 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306797798