X in 1 VARIABEL IN FUNKTION UND OPTIK Logo (DPMA, 24.12.2006)
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Die Deutsche Marke X in 1 VARIABEL IN FUNKTION UND OPTIK wurde als Wort-Bildmarke am 24.12.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.10.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise mit anderen figurativen Elementen #Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes #Vier Farben #Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind #Sphären #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden #Lichtquellen, Strahlen, Lichtschächte
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 306794691 |
| Registernummer | 30679469 |
| Anmeldedatum | 24. Dezember 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. November 2007 |
| Eintragungsdatum | 30. Oktober 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. November 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. Februar 2008 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2016 |
Markeninhaber
17034 Neubrandenburg
DE
Markenvertreter
81541 München
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Peelings, Gesichtscremes, Bodylotions, Creme- und andere Schönheitsmasken, Öle für die Körper- und Schönheitspflege; Parfümeriewaren; Duftstoffe (soweit in Klasse 3 enthalten); ätherische Öle; Haarwässer; Shampoos; Seifen; Putzmittel, insbesondere Sauna-Reinigungsmittel und Schwimmbad-Reinigungsmittel
5
Desinfektionsmittel
6
Leitern aus Metall, insbesondere Stahlrohrleitern, Einhängeleitern aus Edelstahl für Schwimmbäder; Tragkonstruktionen aus Metall für Gartenhäuser, Carports, Schwimmbäder, Saunen, Wintergärten, Gewächshäuser und Spielgeräte
9
elektrische und elektronische Steuerungen, insbesondere für Saunaanlagen, Saunaöfen, Dampfbäder und Solarien; elektrische Steuergeräte für Dampfbäder; Sanduhren, Hydrometer, Klimamesser sowie Zubehör und Teile der vorgenannten Waren; LED-Anzeigen, insbesondere für Anzeigen in Saunen; alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
10
elektro-medizinische Apparate
11
Saunas und deren Teile, bestehend aus Saunakabinen aus Holz und/oder Kunststoff und Saunaöfen; Wärmekabinen und deren Teile, insbesondere Infrarot-Wärmekabinen, aus Holz und/oder Kunststoff; Dampfbäder und deren Teile, im wesentlichen bestehend aus Dampferzeugern, Kabinen aus Holz und/oder Kunststoff; Solarien und deren Teile, auch zu medizinischen Zwecken; Saunaöfen, insbesondere zur Beheizung mit Steinen oder per Holzfeuerung; Farblichtanlagen, insbesondere zur Benutzung in Saunen; Saunaleuchten; Duschen; Dampfduschen; Vernebler, insbesondere Aroma-Vernebler (soweit in Klasse 11 enthalten); Badewannen, Fußbäder; Filteranlagen für Schwimmbäder, insbesondere Sandfilteranlagen
19
Badekabinen und deren Teile, aus Holz und/oder Kunststoff; Erfrischungsbecken und Tauchbecken sowie Schwimmbecken (nicht aus Metall), sowie deren Teile und Zubehör (soweit in Klasse 19 enthalten); Sonnendecks und Fenster (nicht aus Metall), Dächer (nicht aus Metall); Dachbeläge (nicht aus Metall), insbesondere Dachschindeln; transportable Bauten (nicht aus Metall), insbesondere Holzhäuser, Pavillons und Blockhäuser, insbesondere Blockbohlenhäuser und deren Teile und Zubehör (soweit in Klasse 19 enthalten), insbesondere Holztrennwände, Tresenwände und Treseneingänge; Gerätehäuser und Gartenlauben (nicht aus Metall), insbesondere solche aus Holz; Dachschindeln; Terrassenüberdachungen, Abstellplätze, Car-Ports (nicht aus Metall), sowie deren Teile und Zubehör (soweit in Klasse 19 enthalten); Saunasteine, insbesondere Granit; alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 19 enthalten
20
Möbel, insbesondere zur Verwendung in Saunas; Waren aus Holz (soweit in Klasse 20 enthalten) insbesondere zur Verwendung in Saunas
21
Schöpfkellen für Saunaöfen; Saunabürsten; Blumentöpfe; Blumenkästen
24
Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, insbesondere Textilstoffe, Badewäsche (ausgenommen Bekleidungsstücke), Textilhandtücher, Frottiertücher, Wäschestoffe, auch verarbeitet, Waschhandschuhe, Waschlappen
25
Bekleidungsstücke, insbesondere Bademäntel; Schuhwaren, insbesondere Badeschlappen; Kopfbedeckungen
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Sport- und Spielgeräte
37
Montage der zuvor genannten Waren
44
ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. August 2017 | 201700283222 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 20. August 2015 | 201520199438 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Juli 2011 | 201100244794 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. April 2008 | 200701336926 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 19. November 2007 | 200701020406 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 19. November 2007 | 200701020406 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 30. Oktober 2007 | 200701020406 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306794691