3d meditex Logo (DPMA, 21.12.2006)
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Die Deutsche Marke 3d meditex wurde als Wort-Bildmarke am 21.12.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.02.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise mit Darstellungen von Tieren, Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Schlange(n) und Stab (Symbol der Medizin) #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #Griechisches Kreuz, Andreaskreuz
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 306787024 |
| Registernummer | 30678702 |
| Internationale Marke | Nr. IR943148, 26. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 21. Dezember 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. März 2007 |
| Eintragungsdatum | 06. Februar 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. März 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. Juni 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2016 |
Markeninhaber
81739 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Pressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschließlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken (soweit in Klasse 7 enthalten) einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen, soweit in Klasse 7 enthalten; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich elektrische Fensterputzgeräte und elektrische Schuhputzgeräte sowie Staubsauger; Nass-, Trockensaugapparate; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger
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Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Heißwassergeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Waffeleisen, Eierkocher, Fritteusen; elektrische Tee- und Kaffeemaschinen, Espressomaschinen, Kaffeevollautomaten; Getränkespender; Zapfvorrichtungen (Zapfgeräte) und Pumpen für die Abgabe gekühlter Getränke für die Verwendung in Kombination mit Geräten zum Kühlen von Getränken; Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühlvitrinen, Getränkekühlapparate, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefriergeräte, Eismaschinen und -apparate; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Infrarotlampen (nicht für medizinische Zwecke); Heizkissen, Heizdecken (nicht für medizinische Zwecke); Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter, Luftdesodorierungsgeräte, Luftreinigungsapparate, Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen; Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
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Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten) und Druckereierzeugnisse einschließlich Bücher, insbesondere Kochbücher, Magazine, Zeitschriften, Briefpapier, Briefumschläge, Notizbücher, Terminkalender, Notizkarten, Kalender, Poster und Plakate; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Papierausschmückungen und -dekorationen für Partys, insbesondere Papierservietten, Papierdeckchen, Einladungen, Tischtücher aus Papier
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. August 2017 | 201700283483 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 05. März 2015 | 201500088791 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. Juli 2007 | 200701039540 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 06. Februar 2007 | 200701012118 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306787024