bellycare

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke bellycare wurde als Wortmarke am 20.12.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.06.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 306786141
Registernummer 30678614
Anmeldedatum 20. Dezember 2006
Veröffentlichungsdatum 27. Juli 2007
Eintragungsdatum 21. Juni 2007
Beginn Widerspruchsfrist 27. Juli 2007
Ende Widerspruchsfrist 29. Oktober 2007
Ablaufdatum 31. Dezember 2016

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

16 Druckereierzeugnisse, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Buchbinderartikel; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Lehrspielzeuge als Lehrmittel, Bilderbücher, Wandtafelzeichengeräte; Baby-Windeln aus Papier oder Zellstoff oder Zellulose; Windeltücher, Windeleinlagen, Windelhalter, Windelhosen jeweils aus Papier oder Zellstoff oder Zellulose
35 Verteilung von Waren zu Werbezwecken (insbesondere Flugblättern, Prospekten, Drucksachen und Warenproben); Werbung, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext-, Teletext- und Internetwerbung; Werbevermarktung, insbesondere in vorbenannten Medien und über vorbenannte Medien; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen zu Werbezwecken; Informationen für Verbraucher im Internet, soweit in Klasse 35 enthalten, insbesondere für die Kundenbetreuung im Zusammenhang mit eigenen Produkten; entgeltliches Zurverfügungstellen von Verbraucherinformationen im Internet im Zusammenhang mit eigenen Produkten und Dienstleistungen (Verbraucherberatung)
41 Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen (ausgenommen zu Werbezwecken), insbesondere Katalogen, Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletext- und Internetprogrammen oder -sendungen; Filmproduktion, Videofilmproduktion

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. August 2017 201700285148 5f Löschung, Marke geloescht
03. März 2014 201400081693 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Juni 2012 201200218804 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Mai 2010 201000375555 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. November 2007 200701194482 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
21. Juni 2007 200701016570 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306786141