30677353 Logo (DPMA, 16.12.2006)
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Die Deutsche Marke 30677353 wurde als Bildmarke am 16.12.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.07.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 306773538 |
| Registernummer | 30677353 |
| Internationale Marke | Nr. IR995162, 15. August 2024 |
| Anmeldedatum | 16. Dezember 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. August 2008 |
| Eintragungsdatum | 07. Juli 2008 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. August 2008 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. November 2008 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2016 |
Markeninhaber
Bern
CH
Markenvertreter
76133 Karlsruhe
DE
Waren und Dienstleistungen
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Elektrische, elektronische, optische Mess-, Signal-, Kontroll- oder Unterrichtsapparate und -instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten; Telefone und Telefonzusatzgeräte; maschinenlesbare Datenaufzeichnungsträger; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Computer und Datenverarbeitungsgeräte sowie dazu passende Zusatzgeräte; Laptops und Laptopzusatzgeräte; Palms und Palmzusatzgeräte; Navigationsgeräte; Personensuchgeräte; Bildschirme, Tastaturen, Laufwerke, Speicherplatten, Curser-Bedienungsgeräte und Mauspads; Fernseher und Geräte als Zusatz für einen Fernseher; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art; belichtete Filme; bespielte und unbespielte Kassetten, CDs, CDRoms, Tonbänder und andere Datenträger; interaktive, elektronische, anwendungsorientierte Software auf Datenträgern sowie Hardware, soweit in Klasse 9 enthalten, zu ihrer Anwendung; Software zur Archivierung von Daten, soweit in Klasse 9 enthalten
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Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen Zwecken und Werbezwecken; Werbung und Geschäftswesen; Werbemittlung; Marketing; Marktforschung und -analyse; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung und -beratung; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratungsdienstleistungen; Büroarbeiten; Vervielfältigung von Dokumenten; Aufstellen von Statistiken; Buchführung; Durchführen von Auktionen und Versteigerungen; Ermittlung in Geschäftsangelegenheiten; Personalmanagementberatung; Arbeitnehmerüberlassung auf Zeit; Abrechungsdienste durch Erstellen, Bearbeiten und Versenden von Telekommunikationsrechnungen in Papier- oder elektronischer Form; Vermittlung von elektronischen Handelsgeschäften auf elektronischem Wege für Dritte; Vermittlung von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Anschaffung und Veräußerung von Waren; Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken
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Telekommunikation, insbesondere Bereitstellung/Zurverfügungstellung und Betrieb von Telekommunikationsverbindungen sowie Ausstrahlung von Teleshopingsendungen; Beratungen im Zusammenhang mit Dienstleistungen auf dem Gebiet der Telekommunikation; Erbringen von Dienstleistungen in Verbindung mit Online-Diensten, nämlich Übermittlung von Nachrichten und Informationen aller Art; Dienstleistungen eines Online-Anbieters, nämlich Bereitstellen eines Zugriffs und Übermittlung von Informationen in Form von Texten, Zeichnungen und Bildern in Computernetzwerken; Sammeln und Liefern von Nachrichten und Informationen als Bilder, Tönen, Texte im Rahmen der Dienstleistung einer Informationsagentur; Vermietung von Telekommunikationseinrichtungen; Bereitstellung des Zugriffs auf Schrift-, Bild-, Film- und Tonwerke in digitaler Form in Computernetzwerken; Bereitstellen von Sprach- und Bildverbindungen über Netzwerke, insbesondere zum Zwecke der Online-Beratung, Bereitstellen von indirekten und direkten Kontakten zwischen Netzwerknutzern, Vermittlung von Daten, Informationen und Leistungen Dritter; Tätigkeit eines Access- und Content-Providers, nämlich Vermietung von Zugriffszeiten auf Datenbanken sowie Bereitstellen und Aufbereitung von Informationen in Computerdatenbanken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. August 2017 | 201700285668 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 17. Januar 2013 | 201300016746 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. Juni 2012 | 201200228642 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. Dezember 2008 | 200800572636 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 07. Juli 2008 | 200701014432 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306773538