Bio Grünstempel - Ökoprüfstelle EU-Kontrollstelle für ökologische Erzeugung und Verarbeitung landwirtschaftlicher Produkte – Infos zur Marke Nr 306760878 (DPMA, 12.12.2006)

Die Deutsche Marke Bio Grünstempel - Ökoprüfstelle EU-Kontrollstelle für ökologische Erzeugung und Verarbeitung landwirtschaftlicher Produkte wurde als Wort-Bildmarke am 12.12.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.03.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Andere Darstellungen von Sternen, nicht in Abteilung 1.11 klassifiziert, Sterne stilisiert

Waren und Dienstleistungen

1 Düngemittel; chemische Erzeugnisse für landwirtschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und zur Haltbarmachung von Lebensmitteln; Gerbmittel; Kompost und Mulch als Düngemittel; Pflanzenerde, Blumenerde, Erdstoffgemische zur Bodenverbesserung; Kunstharze im Rohzustand; Feuerlöschmittel

2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel, Färbemittel für Kleidungsstücke; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Farben für Lebensmittel und Getränke

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Deodorierungsmittel soweit in Klasse 3 enthalten; Präparate für die Gesundheitspflege, soweit in Klasse 3 enthalten; Färbemittel für die Schönheitspflege

5 diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Desinfektionsmittel; Deodorierungsmittel soweit in Klasse 5 enthalten; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide

18 Leder und Lederimitationen, sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Pferdegeschirre und Sattlerwaren

19 Baumaterialien und Bauelemente (nicht aus Metall); Holzbaustoffe, Leimholz, Sperrholz, Holzfaser- und Holzspannplatten, Bretter, Balken, Latten; Fertighäuser als transportable Bauten (nicht aus Metall); Gipskartonplatten; Erdstoffe wie Ton und Lehm als Baumaterialien, nicht aus Metall

20 Möbel und Möbelteile soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

24 Webstoffe und Textilwaren soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten, Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kaffee-, Kakao- und Teegetränke

31 land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz

32 Biere; Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

33 alkoholische Getränke, ausgenommen Bier

Anmeldedatum	12. Dezember 2006
Veröffentlichungsdatum	04. Mai 2007
Eintragungsdatum	30. März 2007
Beginn Widerspruchsfrist	04. Mai 2007
Ende Widerspruchsfrist	06. August 2007
Ablaufdatum	31. Dezember 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
24. November 2016	201520376067	4	Verlängerung, Verlaengert
08. Oktober 2007	200701109601	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
30. März 2007	200701011163	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

Bio Grünstempel - Ökoprüfstelle EU-Kontrollstelle für ökologische Erzeugung und Verarbeitung landwirtschaftlicher Produkte

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	306760878
Registernummer	30676087