SOILSTAB

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SOILSTAB wurde als Wortmarke am 13.12.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.04.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 306758822
Registernummer 30675882
Anmeldedatum 13. Dezember 2006
Veröffentlichungsdatum 25. Mai 2007
Eintragungsdatum 25. April 2007
Beginn Widerspruchsfrist 25. Mai 2007
Ende Widerspruchsfrist 27. August 2007
Ablaufdatum 31. Dezember 2016

Markeninhaber


20095 Hamburg
DE

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Bindemittel für Beton
4 technische Öle und Fette; Absorbierungs-, Benetzungs- und Bindemittel für Stäube
6 unedle Metalle (roh oder teilweise bearbeitet); Metallerze
7 Maschinen für die Müll- und Abfallbeseitigung; Apparate (Maschinen) zur Aufbereitung von Schichtwerkstoffen; Trenngeräte (Maschinen) für mehrschichtige Bahnen oder Werkstoffe aus mehreren Komponenten, beispielsweise aus Kunststoff/Kunststoff, Kunststoff/Metall, Metall/Metall (jeweils mit oder ohne Glasanteile); Reinigungsapparate für Industrierückstände (nicht gasförmige, nicht flüssige); Zerkleinerungsmaschinen und Verbrennungsaggregate (ausgenommen Motoren); Zentrifugalmaschinen; Filterpressen; Fördermaschinen, Förderbänder; Konditioniermaschinen und Konditionierapparate für Gase, Wasser, Schlamm sowie flüssige oder gasförmige Industrierückstände
11 Reinigungsapparate für Gase, Wasser, Schlamm sowie flüssige oder gasförmige Industrierückstände; Filterapparate für Gase (nicht zum Anbau an Kraftwagenmotoren bestimmt); Klima-, Lüftungs- und Luftkonditionierungsapparate; Abwasserkläranlagen
12 Förderfahrzeuge, Transportgeräte und Fahrzeuge, insbesondere für die Abfallbeseitigung
19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Asphalt, Pech und Bitumen; Baubindemittel; transportable Bauten (nicht aus Metall); Straßenbaubindemittel
37 Bauaufsicht (Oberaufsicht), Baudienstleistungen für den Straßenbau, Damm- und Deponiebau, das Verfestigen von Böden, für den Hoch- und den Tiefbau
40 Metallbearbeitung, Metallrückgewinnung; Sortieren und/oder Zerkleinern von Werkstoffen aller Art aus Müll und wiederverwertbaren Stoffen; Bearbeitung von rezyklierfähigen Körpern, Schalen und/oder Bahnen durch deren Aufschluss in einzelne Komponenten; Bearbeitung von Müll und Abfall; Abfallverarbeitung (Umwandlung)
42 Bau-, Konstruktionsplanung und -beratung; selbstständige Dienstleistungen eines Ingenieurbüros, nämlich Dienstleistungen eines Ingenieurs oder Chemikers auf dem Gebiet des Umweltschutzes und des Rezyklierens von Werkstoffen; Dienstleistungen von Ingenieuren; technische Bauprojektprüfung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. August 2017 201700283023 5f Löschung, Marke geloescht
25. Februar 2014 201400069877 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Juli 2009 200900233113 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. März 2009 200900112432 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. September 2007 200701127762 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
25. April 2007 200701009931 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306758822